Entscheidungsvorlage - FB 01/0137/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, als stimmberechtigte Abgeordnete für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages zu benennen:

 

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3……………………………..                  4……………………………..

 

 

Ferner empfiehlt der Hauptausschuss, als Gastdelegierte zu benennen:

 

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Auf Empfehlung des Hautausschusses benennt der Rat der Stadt als stimmberechtigte Abgeordnete für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

 

1……………………………..                  2……………………………..

 

3……………………………..                  4……………………………..

 

 

Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte:

 

……………………………..                                 ……………………………..

 

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Dr. Linden

Erläuterungen:

Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 20.11.2006 mitgeteilt, dass die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von Dienstag, dem 22. Mai bis Donnerstag, dem 24. Mai 2007 in München stattfindet.

 

Nach einem Beschluss des Präsidiums vom 15.11.2006 wird sich die Hauptversammlung dem Schwerpunktthema des demografischen und gesellschaftlichen Wandels widmen.

 

Außerdem findet die Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin und seiner/ihrer Stellvertreter(innen) statt.

 

Der nachstehende voraussichtliche Zeitplan enthält weitere Angaben zum Ablauf:

 

Dienstag,

22. Mai 09.30 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums

 

            10.30 Uhr Sitzung Präsidium

 

            13.30 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

 

            14.00 Uhr Hauptausschuss-Sitzung

 

            ca. 16.00 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

 

Mittwoch,

23. Mai 09.30 Uhr Hauptversammlung I. Teil

 

            14.30 Uhr Foren

 

            20.00 Uhr Abendveranstaltung der Stadt München für die Teilnehmer/innen der Hauptversammlung

 

Donnerstag,

24. Mai 10.00 Uhr Hauptversammlung II. Teil

                                                            - Ende gegen 12.30 Uhr -

 

Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Abgeordneten bis spätestens zum 10. Januar 2007 vorzunehmen.

 

Nach § 6 Abs. 2 der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 4 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl nach dem Stand vom 31.12.2005).

 

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Deutsche Städtetag bittet die Mitgliedsstädte, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

 

Neben den stimmberechtigten Abgeordneten können auch diesmal wieder weitere Teilnehmer(innen) aus Vertretungskörperschaft und Verwaltung als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden.

 

An der letzten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2005 in Berlin stattfand, nahmen vom Rat der Stadt teil:

 

a)         als stimmberechtigte Abgeordnete:

 

            Ratsherr Heiner Höfken - SPD

            Ratsherr Hermann Josef Pilgram - Grüne

            Ratsherr Hans Herff - CDU

            Ratsfrau Gaby Breuer - CDU

 

b)         als Gastdelegierte:

 

            Ratsherr Claus Haase - SPD

            Ratsherr Rolf Schäfer - CDU

            Ratsfrau Dr. Margarethe Schmeer - CDU

            sachkundiger Bürger Frank Betker - Grüne

            Beigeordneter Dr. Friedel Erlenkämper

            Beigeordnete Gisela Nacken