Entscheidungsvorlage - A 20/0078/WP15-1

Beschlussvorschlag:

a) Haushaltssatzung

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2007 unter Einbeziehung der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2007.

Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

 

b) Festsetzung Investitionsprogramm 2006-2010

Der Rat der Stadt beschließt das Investitionsprogramm 2006-2010 unter Einbeziehung der vorgelegten Änderungen.

 

c) Kenntnisnahme Finanzplan 2006-2010

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Finanzplan 2006-2010.

 

d) Der Rat der Stadt beschließt das Haushaltssicherungskonzept. Es ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

 

 

 

Dr. Linden

Erläuterungen:

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 27. 2. 2007 den Haushalt 2007 und das Investitionsprogramm 2006-2010 beraten. Hierzu wurde den Ratsmitgliedern im Rahmen der Einladung zu dieser Sitzung eine Veränderungsnachweisung vorgelegt. Die zusätzlich vom Finanzausschuss beschlossenen Änderungen sind tabellarisch aus der Anlage ersichtlich. Auf der Grundlage dieses Zahlenwerkes wurde die Haushaltssatzung neu gefasst. Sie ist ebenfalls beigefügt.

 

Der auf dieser Grundlage zu ändernde Finanzplan 2007-2010 sowie das Haushaltssicherungskonzept werden z.Zt. neu erstellt. Diese werden nach Fertigstellung nachgereicht.