Kenntnisnahme - FB 51/0268/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis

Erläuterungen:

Das letzte Umgestaltungsprogramm von Kinderspielplätzen wurde vom Jugendhilfeausschuss in seinen Sitzungen vom 15.05.01 und 27.11.01 beschlossen.

Hierdurch konnten die Kinderspielplätze  Schurzelter Str., Lindenplatz, Kennedypark, Kronenberg, Alfons-Gerson-Str. und Buchenallee/Lousberg umgestaltet werden.

Die Maßnahmen wurden in 2003 abgeschlossen.

Seitdem stand wegen der Haushaltskonsolidierung für diesen Bereich kein Geld mehr zur Verfügung, sodass ein erheblicher Investitionsstau entstanden ist.

Es ist  der guten Arbeit der Unterhaltungsabteilung des Aachener Stadtbetriebs und der Mitwirkung der Bezirke zu verdanken, dass sich die Aachener Kinderspielplätze trotzdem in einem guten Zustand befinden!

Im Haushaltsjahr 2008 stehen nun erstmalig wieder Mittel zur Neu- und Umgestaltung von bestehenden Kinderspielplätzen in Höhe von 41.000,- € zur Verfügung.

Produkt: 060.020.010. Sachkonto: 7852000.

In Aachen gibt es 221 öffentliche Spielplätze. Die zur Verfügung stehenden Mittel werden nicht ausreichen, den Veränderungsbedarf in einem Jahr abzuarbeiten. Daher  schlägt die Verwaltung  die Festlegung einer Prioritätenliste vor. Anschließend erfolgt dann im Rahmen der Kinder-, Jugend- und Elternbeteiligungen, die konkrete Erarbeitung einer Planung.

Zur Beurteilung, wann Kinderspielplätze umgestaltet werden sollen, hat der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung vom 23.03.1993 einstimmig folgende Kriterien beschlossen:

" Bewertungskriterien:

1.              Überalterung der Spielanlage

Ausstattung der Anlage, Beurteilung des Spielwertes der Geräte und der Anlage  durch den Fachbereich Kinder, Jugend und Schule, Wirtschaftlichkeitsprüfung der Unterhaltung bestimmter Geräte durch den Aachener Stadtbetrieb.

2.              Attraktivität der Spielanlage

Beurteilung des Platzes durch Eltern, Kinder und Jugendliche: Entspricht der Platz den Bedürfnissen der Nutzer?

3.              Bevölkerungsstruktur

Vorhandene Kinderzahlen im Einzugsgebiet und deren Verteilung auf bestimmte Altersgruppen.

4.              Wohnumfeldsituation

Besondere Probleme im Wohnumfeld bzw. Einzugsbereich des Platzes, Bevölkerungsdichte und Bebauungsdichte.

5.              Infrastruktur

Ist der Bedarf an öffentlicher Spielfläche im Einzugsbereich gedeckt? Welche weiteren Spiel- und Freizeiteinrichtungen gibt es im Einzugsbereich?

6.              Liegen zu dem betreffenden Platz Anträge, Anregungen oder Beschwerden vor?

Treffen mindestens 3 dieser als gleichrangig betrachteten Kriterien zu, so wird die Verwaltung des Jugendamtes  dem Kinder- und Jugendausschuss eine Umgestaltung empfehlen."

Unter Anwendung der vorgenannten Kriterien schlägt die Verwaltung folgende Kinderspielplätze für eine Neu- bzw. Umgestaltung vor:

Appolloniastraße in Eilendorf

Josefstraße/Hansmannstraße in Eilendorf

An der Weide in Verlautenheide

Meischenfeld in Kornelimünster

Virchowstraße

Clermontstraße

Köhlstraße/Hünefeldstraße

Veltmanplatz

Hierzu soll zunächst das Beteiligungsverfahren durchgeführt werden. Anschließend erfolgt die Vorstellung der jeweiligen Projekte in den zu beteiligenden Ausschüssen  sowie die Beschlussfassung.

In das Neu- und Umgestaltungsprogramm werden nur solche Plätze aufgenommen, wo eine strukturelle Überplanung eines Platzes und eine Neuausstattung mit Spielgeräten notwendig ist.

Müssen nur ein oder zwei Geräte neu aufgestellt werden, so ist dazu keine Um- oder Neugestaltung eines Platzes erforderlich.

Für derartige Ergänzungen stehen im Haushalt 2008 bei dem Produkt 060.020.010, Sachkonto 7835004 Beschaffung von Spielgeräten Maßnahmen 2008  insgesamt 38.000,- € zur Verfügung, mit denen die Maßnahmen ohne vorherige politische Beschlussfassung als laufendes Geschäft der Verwaltung schnell und unbürokratisch erledigt werden können.

Da hier ebenfalls ein  Investitionsstau entstanden ist, ist auch hierzu eine Prioritätenliste zu erstellen. Die zur Verfügung stehenden Mittel reichen nicht aus, um alle Ersatzbeschaffungen noch in 2008 erledigen zu können.

Die Verwaltung schlägt vor, den KJA jeweils am Ende eines Jahres über diese Ersatzbeschaffungen zu informieren.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen werden sich im Haushaltsjahr 2008 bei Produkt: 060.020.010,

Sachkonto Nr.: 7852000 „Um-und Neugestaltung bestehender Kinderspielplätze“

in Höhe von 41.000,-€, ergeben