Kenntnisnahme - E 26/0119/WP15-1

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den Zwischenbericht der Verwaltung zum Renovierungs- und

Sanierungsplan für städtische Immobilien zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Mit o.g. Antrag wurde die Verwaltung beauftragt, aufgrund der positiven Erfahrungen mit dem Schulreparaturprogramm hinsichtlich aller im Eigentum stehenden Gebäude einen Renovierungs- und Sanierungsplan aufzustellen. Der Antrag ist der Vorlage beigefügt.

In den Sitzungen des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements am 13.03.2008 und des Rates der Stadt Aachen 09.04.2008 wurde erstmalig zu diesem Ratsantrag berichtet.

Zwischenzeitlich wurden in Abstimmung mit der Finanzverwaltung und dem Wirtschaftsprüfer die Eröffnungsbilanzwerte für die nicht-schulischen Gebäude in der Bilanz des E 26 um insgesamt 27,08 Mio. Euro (aufgestauter Unterhaltungsaufwand) erfolgsneutral korrigiert. 

Ab dem Haushaltsjahr 2010 stehen im Haushaltplan jährlich 2 Mio. Euro im Vermögenshaushalt zur Verfügung, um diesen Reparaturstau in einem langfristig angelegten Programm abzubauen. Weitere sinnvolle Maßnahmen wie z.B. Modernisierungen und Schönheitsreparaturen sind darin nicht enthalten.

Im Rahmen der Umsetzung können die durchgeführten Maßnahmen – wie beim Schulreparaturprogramm – wieder aktiviert werden.

Es wurde in der Sitzung am 13.03.2008 zugesagt, dem Ausschuss im Herbst 2008 einen Zwischenbericht zum Stand der vorbereitenden Arbeiten zu geben.

In der Sitzung wird mündlich vorgetragen.