Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 61/0113/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

01 – 06 – 01  Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

09 – 01 – 01  Räumliche Planung und Entwicklung

09 – 01 – 02  Vollzug des Planungsrechts

09 – 01 – 03  Städtebauliche Verträge

09 – 01 – 04  Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

10 – 01 – 01  Bauaufsicht

10 – 01 – 02  Stellplatzablöse

10 – 02 – 01  Bauverwaltung

10 – 03 – 01  Denkmalpflege (städt. Objekte)

10 – 09 – 01  Denkmalschutz

15 – 01 – 02  Entwicklung touristischer Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2010 und der Finanzplanung 2009-2013 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2009-2013 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten. 

(Gisela Nacken)

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2010 wurde am 16.12.2009 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen (einschließlich der Veränderungsnachweisung), ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

01 – 06 – 01  Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

09 – 01 – 01  Räumliche Planung und Entwicklung

09 – 01 – 02  Vollzug des Planungsrechts

09 – 01 – 03  Städtebauliche Verträge

09 – 01 – 04  Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

10 – 01 – 01  Bauaufsicht

10 – 01 – 02  Stellplatzablöse

10 – 02 – 01  Bauverwaltung

10 – 03 – 01  Denkmalpflege (städt. Objekte)

10 – 09 – 01  Denkmalschutz

15 – 01 – 02  Entwicklung touristischer Standortfaktoren

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.