Kenntnisnahme - FB 68/0071/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit dem Aachener Handwerk und dem Aachener Verkehrsverein e.V. die notwendigen Details abzustimmen um eine kurzfristige Umsetzung zu ermöglichen.

Dr. Linden

Erläuterungen:

Mit Schreiben vom 08.03.2005 beantragt die CDU-Fraktion den Austausch der gelben Farbmarkierungen für einen Rundweg in der Altstadt durch bronzene Nägel. Die Kosten hierfür sollen vom Aachener Handwerk und dem Verkehrsverein Aachen e.V. übernommen werden.

Seitens der Verwaltung bestehen grundsätzlich keine Bedenken gegen den Einbau von Markierungsnägeln im Tausch gegen die Farbmarkierungen.

Da der Verwaltung hierfür jedoch keine Finanzmittel zur Verfügung stehen, wäre eine Realisierung nur möglich, wenn alle damit verbundenen Kosten, d. h. die Material- einschließlich Lohnkosten, wie in dem Antrag ausgeführt, vom Aachener Handwerk und dem Verkehrsverein Aachen e.V. übernommen würden. Aufgrund der personellen Situation des Baubetriebshofes wäre auch ein Einsatz städt.Mitarbeiter nicht möglich.

Nach Einbau der Nägel sollten diese nach einer technischen Abnahme in das Eigentum der Stadt Aa chen übergehen, damit die Haftungsfrage eindeutig geklärt ist, da dann die Nägel zum Straßenzubehör zählen würden.

Nach einer entsprechenden Beschlußfassung wird die Verwaltung Kontakt mit dem Aachener Handwerk und dem Verkehrsverein e.V. aufnehmen, um die Details abzustimmen.

Finanzielle Auswirkungen:

keine