Kenntnisnahme - E 26/0033/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebausschuss Gebäudemanagement nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Wirtschaftsplan 2010

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

- unter Berücksichtigung des beschlossenen

Haushalts 2010  -

Erläuterungen:

Der Wirtschaftsplan 2010 wurde am 16.12.2009 vom Rat der Stadt auf Empfehlung des Betriebsausschusses vom 15.12.2009 beschlossen mit dem Hinweis, dass die Ergebnisse der politischen Beratungen im Bereich der Investitionen (Haushalt 2010) noch einzuarbeiten sind.

Beim Erfolgsplan wurden sich ergebende Veränderungen mit der Finanzsteuerung abgestimmt und nachrichtlich eingearbeitet.  Leider  wurden erstmalig auch einige Kürzungen der Einmalzahlung durch die Finanzsteuerung vorgenommen, die nicht mit dem Betrieb abgestimmt sind bzw. durch den Betrieb auch nicht mit getragen werden, siehe dazu Erläuterungen unter 1.

1.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2010 nachrichtlich inkl. Veränderungen  (Anlage 1)

Der Erfolgsplan 2010 wurde im Wesentlichen um die Anmietungen zur Auslagerung des Verwaltungsgebäudes Katschhof angepasst. Die Anmietungs- und Herrichtungskosten waren im seinerzeit beschlossenen Wirtschaftsplan noch nicht berücksichtigt, da sie zum einen bei seiner Aufstellung noch nicht politisch beschlossen, zum anderen in ihrer Höhe noch nicht genau bezifferbar waren. Die Einmalzahlung an den Betrieb wurde letztlich in dem Zusammenhang um 594.000,00 Euro erhöht, der Aufwand für Anmietungen erhöhte sich entsprechend.

Auch andere kleinere Veränderungen wurden mit der Finanzsteuerung abgestimmt und nachrichtlich eingearbeitet, beispielsweise eine Verlagerung von Portokosten in das Budget eines anderen Eigenbetriebes (E49).

Nicht abgestimmt und vom Betrieb auch nicht akzeptiert werden weitere Kürzungen der Einmalzahlung in Höhe von 175.000 Euro (Spalte 2, Zeile 58). Hierzu finden noch Gespräche mit der Finanzverwaltung statt. Die nicht abgestimmten Kürzungen waren ursprünglich noch erheblich höher und konnten teilweise bereits geklärt bzw. ausgeräumt werden. Dem Betriebsausschuss wird dazu weiter berichtet.

2.    Erläuterungen zum Vermögensplan 2010 auf der Basis des Haushalts 2010  (Anlage 2)

Der Vermögensplan wurde an den beschlossenen Haushalt 2010 angepasst (Spalte 3).

Des Weiteren wurde er erstmalig um  Reste aus Vorjahren  (Spalte 2) und Verlagerungen (Spalte 4) ergänzt.

Bezüglich der Höhe der Reste aus Vorjahren (Spalte 2) besteht noch Klärungsbedarf mit der Finanzsteuerung. Dem Betriebsausschuss wird dazu berichtet.

Insgesamt sind durch den Betrieb ab 2010 rd. 63 Mio Euro im Bereich der Investitionen zu verarbeiten.

3.       Erläuterungen zum Investitionsprogramm 2010 auf der Basis des Haushalts 2010 (Anl. 3)

Dem Investitionsprogramm wurde der beschlossene Haushalt 2010 zugrunde gelegt.

Der Vorentwurf zum Haushalt (Spalte 5) wurde nachrichtlich aufgeführt.

4.       Erläuterung zur Mittelfristigen Ergebnisplanung 2009 - 2013 nachrichtlich inkl. Veränderung 2010  (Anlage 4)

Angepasst wurde nachrichtlich lediglich dass laufende Wirtschaftsjahr 2010 (Spalte 3) um die mit der Finanzsteuerung abgestimmten Veränderungen.

5.       Mittelfristige Finanzplanung  2009 – 2013 auf der Basis des Haushalts 2010 (Anlage 5)

Die Mittelfristige Finanzplanung für 2010 und Folgejahre wurde auf der Grundlage des beschlossenen Haushalts 2010 erstellt.

6.    Stellenübersicht (Anlage 6)

Unverändert zum beschlossenen Wirtschaftsplan 2010.