Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 61/0381/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

02 – 07 – 01  Entfernen nicht zugelassene KFZ

02 – 07 – 03  Verkehrsrechtliche Genehmigungen

11 – 01 – 01  Koordination Betriebsführung STAWAG

11 – 01 – 02  Verw.-& bwl. Abw. Entwässerung & Kleinkläranlagen

12 – 01 – 01  Sondenutzung

12 – 01 – 02  Neubau und Unterhaltung von Straßen

12 – 01 – 04  Einräumung von Rechten an Straßen

12 – 02 – 01  Verkehrsk. Planung Straßen, Wege, Plätze

12 – 02 – 02  Planung, Betreuung & Unterhaltung Verkehrsanlagen

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2011 und der Finanzplanung 2010-2014 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Mobilitätsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2010-2014 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 einschließlich Finanzplanung bis 2004 wurde am 17.11.2010 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Mobilitätsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

02 – 07 – 01  Entfernen nicht zugelassene KFZ

02 – 07 – 03  Verkehrsrechtliche Genehmigungen

11 – 01 – 01  Koordination Betriebsführung STAWAG

11 – 01 – 02  Verw.-& bwl. Abw. Entwässerung & Kleinkläranlagen

12 – 01 – 01  Sondenutzung

12 – 01 – 02  Neubau und Unterhaltung von Straßen

12 – 01 – 04  Einräumung von Rechten an Straßen

12 – 02 – 01  Verkehrsk. Planung Straßen, Wege, Plätze

12 – 02 – 02  Planung, Betreuung & Unterhaltung Verkehrsanlagen

Soweit in den bis zur Mobilitätssausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben. Beschlussauszüge für die Bezirksvertretungen Aachen-Laurensberg, Aachen-Richterich und Aachen-Kornelimünster/Walheim liegen bereits vor. Der 2.Verwaltungsentwurf zur Veränderungsnachweisung vom 11.02.2011(konsumtiv und investiv) ist in Anlage beigefügt.