Entscheidungsvorlage - FB 36/0082/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschließt, ausschließlich der Personalaufwendungen, den Haushalteplanentwurf 2011 sowie den Finanzplan 2011 bis 2014 der vorgelegten Produkte und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2011 einschließlich des Finanzplanes bis 2014 wurde am 17.11.2010 in den Rat eingebracht. Die den Bereich Umwelt und Klimaschutz betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.

Die Pläne zu folgenden Produkten werden im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten:

020302                                          Untersuchung von amtlichen Proben

021501                                          Brandbekämpfung

021503                                          Abwehr von Großschadensereignissen

021604                                          Kampfmittelangelegenheiten

021701                                          Notfallrettung

021702                                          Krankentransport

110301                                          Wasserversorgung

130101                             Öffentliches Grün

130102                              Gewässerschutz

130103                            Natur und Landschaft

130104                                 Wald- und Forstwirtschaft

140101                                          Umweltschutz

140102                                          Lokale Agende 21

140201                                          Deponie Mechernich (BGA)

140301                                          Förderung Verbraucher-/ Energieberatung                                         

Die mit der Kämmerei abgestimmte Veränderungsnachweisung ist beigefügt.

Als Anlage beigefügt ist ein Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2011. Der Zuschuss in Höhe von 25.000 € ist im Produkt

1-140101-900-2 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.

Zudem sind die Anträge auf Förderung des Welthauses sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. beigefügt. Der Zuschuss in Höhe von insgesamt 13.000 € ist im Produkt 1-140102-908-5 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.  

Änderungen, bzw. nachrichtliche Mitteilungen aufgrund der Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, sofern vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht