Kenntnisnahme - FB 02/0056/WP16

Beteiligte

12 Bürgermeister unmittelbar benachbarter Gemeinden im D-NL-B Grenzraum um Aachen (Aachen, Eupen, Gulpen-Wittem, Heerlen, Kelmis,  Kerkrade, Lontzen, Margraten, Plombières, Raeren, Simpelveld, Vaals)

Besteht seit:

2009

Inhalt/Ziel/Themen:

Informelles Treffen zu unterschiedlichen Themen, die die unmittelbar benachbarten Kommunen angehen.

Organisationsgrad:

Die Treffen des Runden Tisches der Nachbarn finden etwa 3-4 Mal jährlich statt.

„Outcome“/Beschlüsse/ Entscheidungen

Informations- und Austauschveranstaltung

Poltische/Wirtschaftliche Bedeutung

Pflege guter, nachbarschaftlicher Beziehungen

Finanzen

Keine Mittel (außer zur Organisation der Treffen)

Thematisches Beispiel:

Aktuell beschäftigt sich die Runde u.a. mit dem Thema grenzüberschreitender  Abfall-Entsorgung

Beteiligte:

Stadt Aachen, StädteRegion Aachen, Städteregion Parkstad Limburg, Gemeente Heerlen, Gemeente Vaals, Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Besteht seit:

Letter of Intent 2009, Beschluß im Rat der Stadt AC im Juli 2010; Offizielle Unterzeichnung der Vereinbarung über die Trinationale Arbeitsgemeinschaft CHARLEMAGNE erfolgte im Oktober 2011

Inhalt/Ziel/Themen:

Konkrete interkommunale und interregionale Zusammenarbeit auf den Gebieten Wirtschaft, Durchlässigkeit der Arbeitsmärkte, Mobilität.

Organisationsgrad:

Der Vorsitzende der Parkstad Limburg, der StädtRegionsrat, die Ober-/Bürgermeister der Städte und der Ministerpräsident der DG stellen den Vorstand. Dieser tagt 2-3 Mal jährlich. Auf der Arbeitsebene gibt es eine monatlich tagende Arbeitsgruppe, die auch die Verknüpfung darstellt zu den Projekten, die die AG CHARLEMAGNE betreibt und unterstützt.

Eine Geschäftsstelle, die im  FB für Wirtschaftsförderung und Europäische Angelegenheiten der Stadt Aachen angesiedelt ist, stellt die Organisation und Koordination der Beteiligten sicher. Darüber hinaus wird es eine, in ihrer Form noch näher zu definierende, politische Beteiligung geben.

„Outcome“/Beschlüsse/ Entscheidungen:

Geplante Themen/Projekte:

-Schaffung einer Grenzüberschreitenden Jobplattform

-Monitoring der Verkehrsentwicklung in der Region

-Monitoring der grenzüberschreitenden Entwicklung des großflächigen Einzelhandels

-Beauftragung eines grenzüberschreitende Entwicklungsplans für Wirtschaft, Arbeit, Mobilität

-Schaffung eines grenzüberschreitenden Veranstaltungskalenders

-Gemeinsame Auftritte auf (internationalen) Immobilien- und Tourismusmessen (PROVADA, EXPO-Real, Vakantiesalon

Finanzen/Kosten:

Derzeit noch ohne eigenen Haushalt; ein Interreg-Antrag zur Einwerbung von Mitteln ist geplant.

Thematisches Beispiel:

Schaffung einer gebündelten grenzüberschreitenden Jobplattform

Beteiligte

Die o.g. fünf größten Städte der Euregio stellen einen Städteverbund dar.

Besteht seit

Erste Anfänge seit 1989. Offizieller Start im Jahr 2001 mit einer gemeinsamen Ratssitzung im Europaparlament in Brüssel. Eine zuvor schon existierende Arbeitsgruppe Raumordnung wurde integriert.

Inhalt/Ziel/Fokus:

Information und vergleichende Betrachtung von Themen, Problemen und deren Lösung, soweit sie auf kommunaler Ebene bewältigt werden können. Wo möglich sollen Impulse für konkrete Zusammenarbeit gesetzt werden.

Organisationsgrad:

Es gibt mehrmals pro Jahr Bürgermeistertreffen, begleitet durch eine Arbeitsgruppe mit Verwaltungsmitarbeitern (MAHHL-Koordinatoren). Als Hauptthemen wurden 2007 bestimmt: Kultur, Mobilität und Klima. Die MAHHL-Koordinatoren bereiten zudem regelmäßige Sicherheitskonferenzen (u.a. zu internationaler Kriminalität, Menschenhandel, grenzüberschreitendem Katastrophenschutz) und Treffen aller Räte aus den Städten vor.

Die grenzüberschreitende Arbeitsgruppe Raumordnung tauscht sich ebenfalls aus und organisiert so genannte Masterclasses.

Organisatorische Unterstützung erhält der Verbund vom Generalsekretariat BeNeLux (z.B. in Form von Dolmetschern für die Sitzungen).

„Outcome“/Beschlüsse/ Entscheidungen

Es  werden keine formalen Beschlüsse gefasst; der Austausch ist eher informeller Natur.

Finanzen

Dem MAHHL-Städteverbund stehen keine eigenen Mittel zur Verfügung.

Beteiligte

Die flämische Provinz Limburg (B), de südliche Teil der Provinz Limburg (NL), die wallonische Provinz Lüttich (B), die  Deutschsprachigen Gemeinschaft (B) und die Regio Aachen (Stadt AC, StädteRegion Aachen, Kreise, Düren, Heinsberg, Euskirchen).

Besteht:

Seit 1976 als Arbeitsgemeinschaft, seit 1991 als Stiftung (nach NL-Recht)

Inhalt/Ziel/Themen:

Ziel ist es , den Menschen, die in der EUREGIO leben in den Themen ökonomische Entwicklung, Wissensinstitutionen, Arbeitsmarkt und Bildung, Gesundheitsleistungen, Mobilität und Infrastruktur, Kultur und Tourismus, Sicherheit und Klima mehr Lebensqualität zu ermöglichen durch Information, Kommunikation und Kooperation in den fünf Partnerregionen.

Organisationsgrad:

Es gibt einen Vorstand (4 Vertr. je Region) und einen EUREGIO-Rat

(51 Vertreter aus den Regionen)

„Outcome“/Beschlüsse/ Entscheidungen

Die Einrichtung der Taskforce Grenzgänger zur Klärung der juristischen und administrativen Fragestellungen von Grenzgängern, die Förderung der Gesundheitsvorsorge, sodass grenzüberschreitend Fachärzte und Krankenhäuser in Anspruch genommen werden können, die  strukturelle und finanzielle Förderung des Erlernens von Nachbarland-Sprachen bei Grund- und Sekundarschülern.

Finanzen

Die Stiftung EMR finanziert sich über die Mitglieder in der EMR. Seit nunmehr 20 Jahren werden über die EMR auch Intereg- und andere Fördermittel der EU abgewickelt.

Thematisches Beispiel:

Die mittlerweile etablierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Sektoren Polizei, Feuerwehr und Rettungswesen, die Förderung des Erlernens der Sprache der Nachbarn und die erleichterte Nutzung von medizinischen Einrichtungen auf der anderen Seite der Grenze.

Beteiligte

Die Provinzen Limburg (NL), Nord-Brabant (NL), Limburg (B), Flämisch-Brabant (B), Lüttich, sowie das Land NRW mit den Städten  Maastricht, Eindhoven, Hasselt, Leuven, Lüttich und Aachen in der Steuerung. Beteiligte sind darüber hinaus aber auch Institute und  Universitäten aus den Regionen.

Federführende Partner der Initiative sind auf deutscher Seite der Fachbereich Wirtschaftsförderung der Stadt Aachen sowie die regionale Wirtschaftsförderungsagentur AGIT mbH. 

Besteht seit:

Ursprünge der ELAt seit 2004, Zusammenführen zu TTR-ELAt seit 2008; Vorstellung des TTR-ELAt-Aktionsprogramms im  März  2010

Inhalt/Ziel/Fokus:

TTR-ELAt verfolgt das Ziel, strategische grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Schwerpunkt auf technologieorientierte Wirtschaft, Forschung, Wissenschaft und Innovationen zu etablieren.

Hierbei liegt der Fokus auf den in der 2008 durchgeführten BAK Basel Studie als besonders aussichtsreich identifizierten Bereichen Gesundheit („Life Sciences"), Neue Werkstoffe/Chemie und in den Hightech-Feldern I&K-Technologien und Energie. Mit Hilfe der regional vorhandenen Triple-Helix-Strukturen sollen die in der Studie offen gelegten regionalen Potenziale  stärker ausgebaut werden. Hierzu  müssen laut Studie die Lücke zwischen Innovationspotenzialen und wirtschaftlicher Entwicklung geschlossen und die Zusammenarbeit zwischen Universitäten, Forschungseinrichtungen und Unternehmen gestärkt werden.

Organisationsgrad:

Es gibt eine politische Lenkungsgruppe und eine Koordinationsgruppe, eine Arbeitsgruppe Wirtschaft zur Bearbeitung der Themen Strategische Netzwerke, Businessentwicklung und Unternehmertum (unter Beteiligung von AGIT, Stadt Aachen, LifeTec Aachen Jülich e.V. und RWTH auf deutscher Seite) und eine Arbeitsgruppe Verwaltung. Letztere widmet sich den Themen Fachkräfte, Institutionelle Entwicklung, Lobbying & Marketing (unter Beteiligung der BR Köln und Düsseldorf und der Stadt Aachen auf deutscher Seite). Darüber hinaus sind sechs Projektgruppen für Sach- und Fachthemen definiert. Die Treffen der Steuerungsgruppe finden etwa halbjährlich statt.

„Outcome“/Beschlüsse/ Entscheidungen

Auftaktveranstaltung für TTC Ende Juni 2011 mit  mehr als 170 Teilnehmenden aus Wissenschaft, Unternehmen und Politik aus drei Ländern

Finanzen:

Für die Deutschen Partner sind zur Aufrechterhaltung der Geschäfte 25.000 € /Jahr eingeplant. Interreg –Fördermittel für Projekt TTC(Laufzeit: 2011-2013; Fördervolumen: 5 Mio. €):

Thematisches Beispiel

Projekt TTC - Stadt Aachen gemeinsam mit 18 weiteren Partnern aus obigen Regionen unter Leitung der AGIT das Ziel verfolgt, grenzüberschreitende Kooperationen zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen in den Feldern Neue Werkstoffe, Life Sciences, Energie und I&K-Technologien ins Leben zu rufen. Wesentliche Elemente sind  Netzwerk-Veranstaltungen und die Unterstützung der Projektkoordination von Beteiligten.