Entscheidungsvorlage - FB 02/0062/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt den Vorschlag des Vorstandes der

AG Charlemagne zur politischen Beteiligung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung entsprechend zu verfahren.

AG Charlemagne –

Vorschlag zur Organisation der in der trinationalen Vereinbarung beschriebenen Beteiligung der Politik

Sachlage:

I. Politische Beteiligung in der AG Charlemagne

Es wurden auf Arbeits- und Vorstandsebene der Arbeitsgemeinschaft Charlemagne umfangreiche Überlegungen dazu angestellt, wie und in welcher Form die von allen gewünschte politische Beteiligung der Räte und Gremien der beteiligten Partner in und zu der AG Charlemagne organisiert werden kann.

Im Ergebnis zeigte sich, dass ein eigenständiges Gremium, in dem alle politischen Kreise der trinationalen Partner proportional repräsentiert würden, in einem ungleichgewichtigen Größenverhältnis zu den zu beratenden Inhalten stehen würde. Hinzu kommt, dass es große nationale Unterschiede gibt hinsichtlich des gewünschten Umfangs bzw. der Intensität der Beteiligung.

Vor diesem Hintergrund besteht der am 22.11.2011 einstimmig gefasste Vorschlag des Vorstandes der AG-Charlemagne darin, die politische Legitimation und Steuerungsmöglichkeit in den bestehenden Strukturen zu suchen und diese durch eine entsprechend strukturierte Informationsversorgung zu den notwendigen Entscheidungen zu befähigen.

Vorschlag zur Beteiligung der bestehenden politischen Gremien:

1. Zweimal jährlich gibt es eine gleichlautende schriftliche Vorlage, die die Partner der AG ihren jeweiligen Gremien/Räten/Ausschüssen zur Beratung vorlegen. Begrüßt wird, wenn diese Beratung unter Anwesenheit eines Vertreters aus einem Nachbarland stattfindet.
2. Einmal jährlich gibt es eine trinationale Veranstaltung ähnlich dem Café Charlemagne im Mai 2011, zu dem Vertreter aller Gremien eingeladen werden. Dort soll neben einem Jahresbericht über die Aktivitäten der AG anhand eines Themas ein Austausch unter den Gremienvertretern stattfinden.
3. Es wird eine Webplattform eingerichtet auf der die wesentlichen Termine und Inhalte der AG Charlemagne eingesehen werden können.

II. Jahresprogramm der AG Charlemagne in 2012

Die bisherigen Planungen sehen neben den regelmäßigen Sitzungen der Arbeitsgruppe (1x monatlich) und des Vorstandes (2x jährlich) für das Jahr 2012 folgende Aktivitäten vor:

1. Quartal 2012

• Gleichlautende Vorlagen zum Thema Poltische Beteiligung bei allen Partnern der AG Charlemagne
• 6. Februar 2012: Organisation des 1. Trinationalen Einzelhandelsforums in Eupen
• 1. Runder Tisch zum Thema „Durchlässigkeit der Arbeitsmärkte in der Region“

2. Quartal 2012

• 26.Mai 2012 Organisation und Beteiligung der AG am Dreiländertag in Kerkrade
• 2. Café Charlemagne; Veranstaltung zur politischen Beteiligung der Räte und Gremien der

AG Charlemagne

• Informationsfahrt des Vorstandes der AG zum Eurodistrikt nach Basel (Trinationaler Zusammenschluss D-F-CH)

3./4. Quartal 2012

• Gleichlautende Vorlage mit Jahresbericht 2012 bei allen beteiligten Partner-Gremien.

III. Haushalt der AG Charlemagne in 2012

In der als Anlage beigefügten Tabelle ist der zwischen allen beteiligten Partnern abgestimmte erste Haushaltsplan der AG Charlemagne für das Jahr 2012 beigefügt.

IV. Themengrafik

In der als Anlage beigefügten grafischen Darstellung sind die Themen und Aufgaben dargestellt, mit denen sich die Arbeitsgemeinschaft Charlemagne beschäftigt. Dabei ist zu unterscheiden zwischen federführend durchgeführten Projekten und der Beteiligung an anderen Kooperationen/Arbeitsgemein-schaften und Vereinigungen.