Kenntnisnahme - E 26/0099/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum nicht-schulischen Reparaturprogramm zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Das Programm

Bis zum Jahr 2010  konnten Arbeiten an nichtschulischen städtischen Gebäuden ausschließlich im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel der Bauunterhaltung erfolgen. Dies ermöglichte lediglich Maßnahmen zur Erfüllung von sicherheitstechnischen Auflagen sowie akut notwendige Arbeiten. Größere, zusammenhängende Instandsetzungsmaßnahmen waren im nichtschulischen Bereich nur in Ausnahmefällen möglich.

Aus der langjährigen Diskrepanz zwischen den erforderlichen Mitteln für eine bauliche Unterhaltung - anzusetzen mit 1% - 1,2% des Wiederherstellungswertes eines Gebäudes-  und den de facto zur Verfügung stehenden Bauunterhaltungsmitteln resultierte ein Instandhaltungs-stau.

Dieser wurde in Vorjahren per Stichtag erhoben, bei der Vermögensbewertung über entsprechende Wertabzüge berücksichtigt und soll systematisch abgebaut werden.

Berücksichtigt können grds. nur die seinerzeit erfassten Maßnahmen und auch nur bis zur Höhe der insgesamt pro Objekt getätigten Wertabzüge.

Zu diesem Zweck hat der Rat der Stadt beschlossen, ab 2010  jährlich  2 Mio. €/Jahr zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der zeitlichen Verzögerung bei Programmstart (erst Mitte 2010 aufgrund der späten Haushaltsfreigabe) wurden Mittel aus dem ersten Jahr nicht verarbeitet. Der Haushaltssituation geschuldet wurde vereinbart, diese in 2011 und 2012 einzusetzen und in diesen Jahren lediglich jeweils 1,5 Mio. Euro an neuen Mitteln in den Haushaltsplan aufzunehmen, Ab 2013 stehen wieder 2 Mio. Euro zur Verfügung.

Noch nicht verausgabte Mittel aus Vorjahren werden regelmäßig übertragen, um die getätigten Wertabzüge kontinuierlich aufholen zu können.

Priorisierung und Vorgehensweise

Die in einer Schadensdatenbank dokumentierten Schäden der seinerzeit durchgeführten Erfassung bilden die Grundlage. Durch regelmäßige Objektbegehungen werden vor Ort die Maßnahmen auf aktuelle Dringlichkeit überprüft und im Ergebnis die baufachliche Prioritätenliste für das kommende Jahr erstellt.

Gliederung nach Objekt- und Kostengruppen

Aus den Schadensanalysen und den Vor-Ort-Begehungen hat sich ergeben, dass wie bereits in Vorjahren insbesondere Dringlichkeit im Bereich der Gebäudehüllen gegeben ist.  Nahezu 50% der aufzuwendenden Mittel entfallen auf den Bereich der Außenwandkonstruktion, Dach und Fenster.

Im Bereich der Technik entfällt der größte Anteil auf die Instandhaltung und Erneuerung von Elektroinstallationen.

Neben den Prioritäten, die sich aus der Beurteilung der reinen Bausubstanz ergeben, wurden

in den Vorjahren Schwerpunkte in den Bereichen Kinder/Jugend, Sport sowie sozialen Einrichtungen gesetzt. In 2012 liegt der größte Prozentsatz aufgrund von baulichen Notwendigkeiten im Bereich Kultur.