Entscheidungsvorlage - FB 20/0047/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von

69.300 € bei 1-130301-900-4,

62.700 € bei 1-130105-900-1,

49.500 € bei 1-120301-900-5,

36.300 € bei 1-120102-900-8,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

In Vertretung:

Grehling

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von

69.300 € bei 1-130301-900-4,

62.700 € bei 1-130105-900-1,

49.500 € bei 1-120301-900-5,

36.300 € bei 1-120102-900-8,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Philipp

Erläuterungen:

Eine im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan 2012 vorgenommene Zuschusserhöhung an den E 18 in Höhe von 330.200 € wurde zentral in dem Produkt 11.02.01 -Abfallwirtschaft- eingeplant.

Um jedoch eine korrekte Zuordnung zu den einzelnen Sparten des E 18 zu gewährleisten, sollen die Mittel nun entsprechend bei den verschiedenen Produkten bereitgestellt werden. Daher werden Mittel in Höhe von insgesamt 217.800 überplanmäßig bei den genannten PSP-Elementen bereitgestellt. Der Betrag in Höhe von 112.400 € verbleibt bei dem Produkt 11.02.01 -Abfallwirtschaft-.