Entscheidungsvorlage - FB 20/0064/WP16-1

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2013 unter Einbeziehung der vorgelegten Änderungen (Anlage 1 - 10) zum Haushaltsplanentwurf 2013 einschließlich der beschlossenen Veränderungen.

Die sich aus den Einzelbeschlüssen ergebenden neuen Werte in der Haushaltssatzung sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Original-Niederschrift beigefügt.

Philipp

Oberbürgermeister

Erläuterungen:

Mit Schreiben vom 18.01.2013 wurde den Finanzausschussmitgliedern die

Anlage 1 - Veränderungsnachweis (VN) zum Ergebnisplan 2013 PBS 30-38

Anlage 2 - VN Investitionen 2013 PBS 30-38

Anlage 3 - VN Verpflichtungsermächtigungen 2013 PBS 30-38

Anlage 4 - VN ausschließliche Erfassung im Finanzplan 2013 PBS 30-38

Anlage 5 - Übersicht der wesentlichen Veränderungen in der Ergebnisrechnung

Anlage 6 - Wertänderungen der allgemeinen Rücklage in Bezug Alemannia

zugestellt, die als Beratungsgrundlagen für die Etatberatungen des Finanzausschusses am 22.01.2013 dienten. Die Mitglieder des Rates haben diese Unterlagen ebenfalls erhalten. Eine auf der Beschlussfassung des Finanzausschusses basierende neu gefasste Haushaltssatzung ist als Anlage beigefügt.

Als weitere Anlagen sind eine Übersicht der Haushaltsansatzänderungen nach dem Finanzausschuss (PB 40), letzte Änderungen vor der Ratssitzung (FB 41) sowie den Gesamtergebnisplan und den Gesamtfinanzplan beigefügt.