Kenntnisnahme - E 26/0132/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den an den beschlossenen Haushalt 2013 der Stadt Aachen angepassten Wirtschaftsplan 2013 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Wirtschaftsplan

2013

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

- angepasst an den beschlossenen Haushaltsplan

2013 -

Der Wirtschaftsplan 2013 des Gebäudemanagements wurde durch den Betriebsausschuss am 14.11.2012 dem Rat empfohlen und in der Ratsitzung am 21.11.2012 beschlossen.

Im Bereich der Investitionen basierte die Planung  - wie in Vorjahren - auf dem Haushaltsplanentwurf  2013 und stand unter dem Vorbehalt, dass die Ergebnisse der politischen Beratungen in den Vermögensplan eingearbeitet werden. 

Diese Anpassungen sind nun erfolgt, die Anlagen 2 (Vermögensplan), 3 (Investitionsprogramm), 5  (Finanzplan) und 6 (Mittelfristige Finanzplanung) wurden an das beschlossene Investitionsvolumen 2013 und Folgejahre angepasst.

Bei den Anlagen 1 (Erfolgsplan), 4 (Mittelfristige Ergebnisplanung) und 7 (Stellenübersicht) haben sich keine Veränderungen zum Ratsbeschluss ergeben.

Alle Anlagen – auch die unveränderten - wurden aus Gründen der Vollständigkeit der Vorlage beigefügt.

Erläuterungen zum Erfolgsplan 2013 (Anlage 1)

Der Erfolgsplan wurde nicht verändert.

Es werden sich jedoch im Laufe des Jahres 2013 bereits absehbar einige  - neutrale - Verlagerungen vom Wirtschaftsplan in den städtischen Haushalt ergeben, die sich derzeit noch in der Abstimmung mit der Finanzsteuerung befinden. Hierzu zählt eine Verlagerung von Mitteln auf der Grundlage der Dienstanweisung der Finanzsteuerung zur Abgrenzung von Gebäuden und Betriebsausstattung.

Im Vorfeld zum Wirtschaftsplan 2013 wurden bereits Mittel für die Unterhaltung, Wartung und Pflege von Spielgeräten in Außenanlagen zu den Nutzern verlagert. Hier erfolgt zukünftig eine Abrechnung unmittelbar zwischen dem ausführenden E 18 und den Nutzern. Zu verlagern sind noch weitere Mittel, beispielsweise für die Wartung und Unterhaltung von Sportgeräten in Sport- und Schwimmhallen und Betriebsausstattung in KiTas und Schulen.

Die mit der Finanzsteuerung endabgestimmten Verlagerungen werden in den zweiten Quartalsbericht eingearbeitet.

Dem Betriebsausschuss wurde in 2012 berichtet, dass in weiterer Umsetzung des Vermieter-Mieter-Modells der Fachbereich 45 differenzierter ausgewiesen werden soll. Dies ist zwischenzeitlich geschehen.

Die Anlage 1a des Erfolgsplans zeigt für die Liegenschaften des Fachbereichs 45 die Flächen und Planwerte 2013 für unterschiedliche Betriebskostensarten. Die einzelnen Liegenschaften wurden in der Systematik den Produkten des FB 45 im städtischen Haushalt zugeordnet.

Die Betriebskosten, die im ersten Schritt ermittelt wurden, sind

-          Grundbesitzabgaben (Wasser, Grundsteuer, Straßenreinigung, Müllbeseitigung),

-          Energie (Heizkosten, Stromkosten)

-          Schornsteinreinigung.

Es werden im Laufe des Jahres 2013 weitere Fachbereiche (sog. Hauptnutzer im Vermieter-Mieter-Modell) und die dazugehörigen Liegenschaften aufbereitet und Übersichten als Anlagen zum Erfolgs-plan erstellt.

Erläuterungen zu den Flächenanteilen der bereits im Vermieter-Mieter-Modell erfassten Fachbereiche / Eigenbetriebe wurden ebenfalls als Anlagen beigefügt (Anlage 1b und 1c).

Zielsetzung aus Sicht des Betriebs ist im ersten Schritt eine größere Transparenz; im zweiten Schritt können die gewonnenen Daten auch zur Budgetbildung und Umsetzung des Modells genutzt werden. Diese Umsetzung ist jedoch bekanntlich nicht durch E 26 zu entscheiden, auf die bisherige Berichterstattung wird verwiesen.

Erläuterungen  zum Vermögensplan 2013 (Anlage 2)

Die Gliederung des Vermögensplans wurde an die Systematik des städtischen Haushalts angepasst.

Laut Haushaltsplanentwurf waren insgesamt rd. 21,4 Mio. Euro neue Haushaltsmittel in 2013 im Investitionsbereich vorgesehen; im Ergebnis sind nunmehr  24,27 Mio. Euro durch den Betrieb umzusetzen.

Verpflichtungsermächtigungen wurden insgesamt in Höhe von 15,4 Mio. Euro beschlossen; dieser Betrag ist unverändert.

Zusammen mit den noch zu verarbeitenden anteiligen Mitteln der Route Charlemagne und den laufenden Vorhaben aus Vorjahren ist auch in 2013 ein erheblicher Investitionsumfang gegeben.

Erläuterungen zum Investitionsprogramm 2013 (Anlage 3)

Die Gliederung des Investitionsprogramms wurde sowohl in der Systematik als auch inhaltlich an den städtischen Haushalt angepasst.

In 2014 sind nunmehr 33,68 Mio. Euro zu verarbeiten, in 2015 18,9 Mio. Euro. Somit ist auch in Folgejahren ein erhebliches Investitionsvolumen zu verarbeiten.

Erläuterung zur Mittelfristigen Ergebnisplanung 2012 - 2016  (Anlage 4)

Die mittelfristige Ergebnisplanung wurde nicht verändert.

Erläuterungen zur Finanzplanung 2013 (Anlage 5)

Die  Finanzplanung 2013 basiert nunmehr auf dem Haushaltsplan  2013.

Mittelfristige Finanzplanung  2012 – 2016  (Anlage 6)

Die Mittelfristige Finanzplanung basiert nunmehr auf dem Haushaltsplan 2013.

Stellenübersicht 2013 (Anlage 7)

Die Stellenübersicht wurde nicht verändert.