Entscheidungsvorlage - FB 50/0107/WP17
Grunddaten
- Betreff:
-
Ausbau der ESF-BAMF-Sprachkurse für Asylbewerber und geplantes Bundesprogramm zur Sprachförderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Soziales und Integration
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Integrationsrat
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Kenntnisnahme
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28.10.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat angekündigt, noch im Oktober
dieses Jahres in Regionen mit besonders langen Wartelisten zusätzliche Sprachkurse für
Asylbewerber einzurichten. Für das Jahr 2016 ist ebenfalls ein Ausbau des Programms
angekündigt.
Rechtzeitig zum Auslaufen des ESF-BAMF-Sprachkurses im Jahr 2017 plant das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Auf- und Ausbau eines
Bundesprogrammes zur Sprachförderung. Das Programm soll auf die Integrationskurse
aufbauen und eine nahtlose Förderung von den Stufen A0 bis C2 ermöglichen. Der Start
des Programms ist ab Mitte 2016 geplant, wobei im weiteren Zeitlauf ein sukzessiver
Ausbau vorgesehen ist. Über weitere Details wurde noch nicht informiert.
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat vor dem Hintergrund der mit
dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vorgesehenen Rechtsgrundlage für die
Durchführung von Sprachkursen für Zuwanderer mit guter Bleibeperspektive einen
einmaligen Ausbau der Sprachförderung im Rahmen eines schnellen, unbürokratischen
und flächendeckenden Verfahrens bis zum 31.12.2015 beschlossen.
Die Förderung richtet sich an Personen, die noch nicht an einem Integrationskurs oder
einem Sprachkurs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge teilgenommen haben
und wahrscheinlich dauerhaft in Deutschland bleiben. Es sollen bis zu 100.000 Personen
von dieser ersten Sprachförderung profitieren.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
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| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||
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konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
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| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||
Es ergeben sich keinen finanziellen Auswirkungen.
