Entscheidungsvorlage - FB 62/0020/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte schließt sich dem Beschluss des Bürgerforums vom 05.05.2015 an und beschließt, die Agnes-Miegel-Straße in Nelly-Sachs-Straße umzubenennen.

 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Am 05.05.2015 hat das Bürgerforum aufgrund eines Antrags nach § 24 GO NRW das Thema „Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße“ beraten und folgenden Beschluss gefasst:

 

„Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und verweist den Antrag unter vorhergehender Beteiligung der Anwohner zur weiteren Beratung an die Bezirksvertretung Aachen-Mitte mit der Empfehlung, die Agnes-Miegel-Straße umzubenennen.

 

Außerdem soll die frühere Arbeitsgruppe wieder aktiviert werden, um ihre Arbeit zu Ende zu führen. Alle Fraktionen sollen aufgefordert werden, einen Vertreter dafür zu benennen.“

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte hat schon früh zugestimmt, die Straße umzubenennen und die Anwohner bei der neuen Namensgebung für die Straße zu beteiligen.

 

Am 12.01.2016 sind die Anwohner zwecks Beteiligung durch die Verwaltung angeschrieben worden. Folgende Benennungsvorschläge wurden unterbreitet.

 

Rose-Ausländer-Straße

Selma-Merbaum-Straße

Mascha-Kaléko-Straße

Bettina-von-Arnim-Straße

Berta-von-Suttner-Straße

Nelly-Sachs-Straße

 

Entsprechende stichwortartige Informationen zu den Personen sind als Anlage beigefügt

 

Bereits vor als auch nach Beteiligung bei der Namensgebung für die Straße hat eine Bürgerinitiative unter den Anwohnern sich gegen eine Umbenennung der Straße ausgesprochen.

 

In einem Telefonat mit der Verwaltung hat eine Anwohnerin geäußert, wenn umbenannt wird, dann den Vorschlag „Nelly-Sachs-Straße“ zu nehmen.

 

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Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

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Auszahlungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

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Personal-/

Sachaufwand

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Abschreibungen

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Ergebnis

0

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

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Anlagen

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