Kenntnisnahme - FB 02/0067/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts

hier: Produktblätter 150101, 150201, 150202

Rahmenbedingungen für die Ziel- und Kennzahlenbildung zu den Produktblättern

Die Stadt Aachen bedient sich zur Zielsteuerung eines strategischen Managements. Dabei werden aus den von Rat und Verwaltungsvorstand vorgegebenen strategischen Zielen der Stadt Aachen die jeweiligen Produktstrategien abgeleitet. Die Zielfeldkarte ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Auf dieser Grundlage wurden für alle Produkte in einem moderierten Prozess Ziele und Kennzahlen entwickelt. Damit wird auch einer Forderung des § 12 Gemeindehaushaltsverordnung NRW nachgekommen, nach der produktorientierte Ziele sowie Kennzahlen zur Zielerreichung verbindlich festzulegen sind.

Die Grundsätzliche Steuerungsausrichtung des Haushaltes über Ziele und Kennzahlen wurde durch den Finanzausschuss in einer Sitzung vom 15.03.2016 bestätigt, wonach diese Ziele und Kennzahlen ein wesentlicher Haushaltsberatungsgegenstand werden sollen.

Anlehnend an den empfehlenden Beschluss des Finanzausschusses wird der Punkt ‘Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushaltes‘ auf die Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft gesetzt, um einen Austausch über diese Daten zu ermöglichen.

Anlagen zu dieser Vorlage sind die Produktblätter mit Zielen und Kennzahlen für das Jahr 2016 für alle Produkte, die in der Zuständigkeit des AAWW liegen. Diese Produktblätter sind bereits Bestandteil des Haushaltsplans 2016.

Analog der Überplanung der Haushaltsansätze werden die Ziele und Kennzahlen im jährlichen Haushaltsplanverfahren, nächstmalig mit Aufstellung des Haushaltsplanes 2017, angepasst.

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden auch die festgelegten Ziele und Kennzahlen durch die zuständigen Fachausschüsse beraten.