Entscheidungsvorlage - E 49.5/0067/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und weist den Einspruch der FDP-Fraktion gegen die geplante Vergabe zurück.

 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Der oben genannte Vergabevorschlag wurde entsprechend den Regelungen der Zuständigkeitsordnung den Fraktionen vorgelegt.

Gegen diesen Vergabevorschlag hat die FDP-Fraktion mit Mail 29.08.2016 Einspruch eingelegt. Der Einspruch wurde in einer telef. Unterredung damit begründet, dass seitens der FDP-Fraktion grundsätzliche Bedenken gegen eine Stadtteilbibliothek im Depot bestehen.

Eine Nutzung von Teilen des Depots in der Talstraße durch die Stadtteilbibliothek ist u.a. bereits in der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur am 25.10.2012 behandelt worden und als Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen worden.  In einem weiteren Sachstandsbericht der Bibliothek am 12.04.2016 ist erneut  die Nutzung der Stadtteilbibliothek im Depot  vorgetragen worden.

 

 

 

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Anlagen

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