Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 61/0587/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090102 – Vollzug des Planungsrechts

090103 – Städtebauliche Verträge

090104 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100102 – Stellplatzablöse

100201 – Bauverwaltung

100301 – Denkmalpflege (städt. Objekte)

100901 – Denkmalschutz

150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 und der Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 wurde am 26.10.2016 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090102 – Vollzug des Planungsrechts

090103 – Städtebauliche Verträge

090104 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100102 – Stellplatzablöse

100201 – Bauverwaltung

100301 – Denkmalpflege (städt. Objekte)

100901 – Denkmalschutz

150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

Die Veränderungsnachweisung für die in der Beschlusszuständigkeit des Planungsausschusses befindlichen Produkte wird kurzfristig nachgereicht.

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.