Entscheidungsvorlage - FB 23/0295/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen- die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der Produkte:

• 01.13.01An- und Verkäufe

• 01.13.02Rechte an städtischen Liegenschaften

• 01.13.03Miet- und Pachtverhältnisse

• 01.13.04Verwaltung nicht vermieteten städtischen unbebauten  

Grundbesitz

• 01.13.05Strategie - Projektentwicklung

• 02.02.06Marktwesen

• 10.04.01Wohnraumerhaltung freifin. Wohnungsbest.

• 10.04.02Wohnraumförderung

• 10.04.03Versorgung & Aufsicht geför. Wohnungsbesch.

• 10.04.04Wohngeld

• 10.04.05Wohnbaukoordination / Sozialplanung

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 und der vorgelegten Veränderungsnach­weisung.

Erläuterungen:

Als Anlage beigefügt sind der Ergebnisplan, die Investitionsübersicht, die konsumtive Finanzplanung sowie die Produktblätter für den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss. Diese wurden den Fraktionen bereits als Druckwerk zur Verfügung gestellt.

Die Veränderungsnachweisung hierzu (Anlagen 3) wird zeitnah vor der Sitzung nachge­reicht.

Mit Neugründung des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration wurde das Projekt „Soziale Stadt Aachen-Nord“ vom Fachbereich Immobilienmangement in den Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration verlagert. Aus diesem Grund wird das Produkt 01.13.05 „Aachener Handlungskonzept Wohnen“ umbenannt in „Strategie – Projektentwicklung“. Dies geschieht im Rahmen der Veränderungsnachweisung.

Des Weiteren wurde mit Neugründung des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration das Produkt 10.04.05 „Kommunale Wohnungsmarktbeobachtung“ umbenannt in „Wohnbaukoordination / Sozialplanung“. Entsprechend wurden Mittel aus dem Produkt 01.13.05 „Aachener Handlungskonzept Wohnen“ und Mittel aus dem Produkt 05.01.01 „Sozialraumbezogene Maßnahmen“ und „Sonderprogramm NRW, Quartiersmanagement“ dorthin verschoben. Dies geschieht im Rahmen der Veränderungsnachweisung.

Die Produktblätter 05.01.01 und 10.04.05 werden überarbeitet und zeitnah vor der Sitzung nachgereicht.