ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Ausbaumaßnahmen (Kanalerneuerungen), die eine Beitragspflicht gemäß § 8 KAG NW auslösenBaubeschluss und zum Teil erforderliche Abschnittsbildungen gemäß § 2 Abs. 4 Ausbaubeitragssatzung

Status:: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage

Federführend:: FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Mobilitätsausschuss	Entscheidung
	19.01.2017	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss beschließt die in der Anlage aufgeführten Ausbaumaßnahmen (Kanalerneuerungen) und für die in der Anlage aufgeführten Ausbaumaßnahmen in Teilabschnitten die Abrechnung der entsprechenden einzelnen Abschnitte.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die STAWAG erneuert/e im Auftrag der Stadt die Kanäle in den in der Anlage aufgeführten Straßen bzw. Straßenabschnitten. Ein formeller Baubeschluss seitens der Stadt liegt nicht vor, sollte aus Gründen der Rechtssicherheit allerdings gefasst werden.

Darüber hinaus obliegt nach § 2 Absatz 4 lit. a) der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen - KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen vom 11.12.2015 (SBS) die Entscheidung über die Abrechnung einzelner Abschnitte einer Straße dem Mobilitätsausschuss des Rates der Stadt.

Die Verwaltung schlägt dem Mobilitätsausschuss vor,

-die in der Anlage aufgeführten Ausbaumaßnahmen (Kanalerneuerungen) und

-für die in der Anlage aufgeführten Ausbaumaßnahmen in Teilabschnitten die Abrechnung der entsprechenden einzelnen Abschnitte

zu beschließen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen
Investive Auswirkungen	Ansatz 2017	Fortgeschriebener Ansatz 2017	Ansatz 2018 ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	1.600.000	1.600.000	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Finanzielle Auswirkungen

keine

Maßnahmebezogene Einnahmen