Kenntnisnahme - E 26/0078/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nimmt den an den beschlossenen Haushalt 2017 der Stadt Aachen angepassten Wirtschaftsplan 2017 des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Wirtschaftsplan 2017

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

-       angepasst an das Investitionsprogramm zum Haushalt 2017 -

Der Wirtschaftsplan 2017 wurde - mit Ausnahme des Investitionsbereichs - durch den Betriebs-ausschuss am 29.11.2016 dem Rat der Stadt Aachen empfohlen und in der Sitzung am 04.12.2016 vom Rat beschlossen.

Zwischenzeitlich wurde der Haushalt 2017 der Stadt Aachen beschlossen und der Wirtschaftsplan Gebäudemanagement abschließend angepasst.

1.       Veränderungen im Erfolgsplan 2017 (Anlage 1)

Eine Anpassung wurde nach erfolgter verwaltungsinterner Abstimmung im Bereich der Personalkosten vorgenommen. Diese verschlechtert das für 2017 ausgewiesene operative Ergebnis um rd. 36.000 Euro. Eine Erhöhung der Zahlung an den Betrieb durch den Haushalt ist - zumindest für 2017 - nicht vorgesehen.

Im Bereich der Zinsaufwendungen und deren Erstattung wurden die Zahlen der Haushaltsplanung  übernommen.

2.       Veränderungen im Vermögensplan (Anlage 2)

Laut Haushaltsplanentwurf waren insgesamt rd. 22,4 Mio. Euro zuzüglich 2,5 Mio. Investitionszuschüsse zu verarbeiten, eine Verpflichtungsermächtigung (VE) bestand in Höhe von

rd. 2,5 Mio. Euro.

Laut Haushaltsplanung für 2017 sind nunmehr 20,8 Mio. Euro zuzüglich 6,1 Mio. Euro Investitionszuschüsse zu verarbeiten. Die Verpflichtungsermächtigungen erhöhen sich auf 3,9 Mio. Euro.

Veränderungen ergaben sich insbesondere durch die Aufnahme der im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ durch das Gebäudemanagement zu verarbeitenden Mittel.

Zusammen mit den Mitteln aus bereits laufenden Maßnahmen aus Vorjahren ist auch in 2017 ein erheblicher Investitionsumfang gegeben.

3.       Veränderungen im Investitionsprogramm 2017 (Anlage 3)

Das Investitionsprogramm wurde an den Haushaltsplan 2017 angepasst.

Auch in den kommenden Jahren sind erhebliche Mittel zu verarbeiten:

Erst in 2020 sinkt nach aktuellem Kenntnisstand das Investitionsvolumen. Die tatsächliche Entwicklung bleibt  abzuwarten.

4.       Veränderungen in der Mittelfristigen Ergebnisplanung 2017 – 2020 (Anlage 4)

Bei den Transferzahlungen aus dem Haushalt an den Wirtschaftsplan, bestehend aus Einmalzahlung, Erstattung Zinsen, Erstattung Abschreibung und Erstattung Verwaltungskostenbeitrag,  wurden die Werte aus dem genehmigten Haushalt übernommen.

5.       Veränderungen in der Finanzplanung 2017 (Anlage 5)

Die Finanzplanung 2017 basiert nunmehr auf dem Haushaltsplan 2017

Die Drittmittel bzw. Zuweisungen beruhen auf dem derzeitigen Kenntnisstand.  Änderungen können sich – auch in Abhängigkeit von der Disposition im städtischen Haushalt -  ergeben.

6.       Veränderungen in der Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2020 (Anlage 6)

Die Mittelfristige Finanzplanung basiert nunmehr auf dem Haushaltsplan 2017.

7.       Veränderungen in der Stellenübersicht 2017 (Anlage 7)

Die Stellenübersicht wurde an eine im Rahmen der städtischen Haushaltsplanung 2017 beschlossene Veränderung (+ 1,0 Stelle A 9 m .D. bei den dem Gebäudemanagement entliehenen Beamten) angepasst.

Weiterhin wurde nach erfolgter verwaltungsinterner Abstimmung die Stellenübersicht um eine 0,5 Stelle EG 14 ergänzt.