ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017

Status:: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)

Vorlageart:: Kenntnisnahme

Federführend:: FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung

Verfasst von:: Hr. Guth

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Anhörung/Empfehlung
	30.05.2017	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Aachen	Entscheidung
	14.06.2017	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die beigefügte Übersicht der Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis zu nehmen.

Der Rat der Stadt beschließt die Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis zu nehmen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß Ziffer 2 der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses vom 11.12.2014 sind dem Rat der Stadt die Ermächtigungsübertragungen oberhalb der im § 8 der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze (150.000 Euro) vorzulegen.

Es handelt sich um die Übertragung von Ermächtigungen (Haushaltsansätzen) in das Haushaltsjahr 2017 insbesondere aufgrund bestehender rechtlicher Verpflichtungen aus Vorjahren. Die Haushaltsansätze wurden bereits in Vorjahren im Rahmen der Haushaltsplanung durch den Rat festgesetzt.

Als Anlage beigefügt ist je eine Übersicht der in das Jahr 2017 übertragenen Ermächtigungen mit Stand vom 02.05.2017 für den Ergebnis- und den Investitionsplan.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Übersicht Ermächtigungen gem. §22 GemHVO Ergebnisplan			(wie Dokument)	9,5 kB
2	Übersicht Ermächtigungen gem. §22 GemHVO investiv			(wie Dokument)	19,9 kB