Entscheidungsvorlage - FB 11/0298/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft empfiehlt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters dem Rat der Stadt Aachen, das Strategiepapier „Aachen digitalisiert! – Digitale Strategie der Stadt Aachen“ zu beschließen. Er empfiehlt außerdem eine weitere Beratung in allen Fachausschüssen. Des Weiteren empfiehlt er, die Verwaltung zu ermächtigen, von der Digitalisierungsstrategie umfasste Maßnahmen (insbesondere der Roadmap) im Rahmen der zur Verfügung stehenden Förder- und Haushaltsmittel umzusetzen.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss empfiehlt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters dem Rat der Stadt Aachen, das Strategiepapier „Aachen digitalisiert! – Digitale Strategie der Stadt Aachen“ zu beschließen. Er empfiehlt außerdem eine weitere Beratung in allen Fachausschüssen. Des Weiteren empfiehlt er, die Verwaltung zu ermächtigen, von der Digitalisierungsstrategie umfasste Maßnahmen (insbesondere der Roadmap) im Rahmen der zur Verfügung stehenden Förder- und Haushaltsmittel umzusetzen.

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters und Empfehlung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft sowie des Personal- und Verwaltungsausschusses beschließt der Rat der Stadt Aachen das Strategiepapier „Aachen digitalisiert! – Digitale Strategie der Stadt Aachen“. Des Weiteren ermächtigt er die Verwaltung, von der Digitalisierungsstrategie umfasste Maßnahmen (insbesondere der Roadmap) im Rahmen der zur Verfügung stehenden Förder- und Haushaltsmittel umzusetzen.

Erläuterungen:

Die Digitalisierung bietet der Stadt Aachen Chancen, sich als moderne Großstadt noch stärker zu positionieren und frühzeitig eine Spitzenposition in der Konzeptionierung und Ausführung von digitalen Lösungen zu erarbeiten. Hierzu benötigt die Stadt Aachen eine Leitlinie in Form eines Strategiepapiers für die aktive Mitgestaltung dieses umfassenden Themas. Insbesondere die Stellung der Stadt Aachen als eine der fünf Modellkommunen für  Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen mit einem Fördermittelvolumen von insgesamt 91 Mio. € für alle beteiligten Regionen erfordert die Ausarbeitung einer vielschichtigen digitalen Strategie. 

Die vorliegende Strategie stellt  eine Handlungsleitlinie dar, welche zunächst den Anspruch verfolgt, sowohl eine Vision für die Stadt Aachen aufzuzeigen als auch konkrete Handlungsweisen abzubilden. Erläutert wird  dies an Hand von elf Arbeitsfeldern. Diese Arbeitsfelder haben sich insbesondere aus den bereits bestehenden umfangreichen IT-Projekten der Stadt Aachen entwickelt. Die Arbeitsfelder sind inhaltlich und quantitativ als dynamisch anzusehen und sollen im Laufe der Planung und Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung um inhaltliche Schwerpunkte und weitere Arbeitsfelder ergänzt werden, um in Folge dessen ein umfassendes und aktuelles Bild wiederzugeben. Hierzu ist sowohl eine weitere intensive Einbindung der Fachbereiche der Stadt Aachen als auch der politischen Ausschüsse vorgesehen. Auch in der Folgezeit sollen Ideen und Anregungen, insbesondere aus der Aachener Zivilgesellschaft (Bürgerschaft, Unternehmen, Vereine und weitere), in diese Strategie einfließen, sofern diese Anregungen den politischen Digitalisierungsgedanken entsprechen, so dass eine erhöhte Akzeptanz für die Digitalisierung in Aachen erzielt werden kann.

Um die Strategie in ihrer Eigenart und Konzeptionierung als grundsätzliche Orientierung zu belassen, wird dabei empfohlen, die aus dem weitergehenden intensiven Austausch mit den Fachbereichen der Verwaltung sowie allen Fachausschüssen ergehenden strategiekompatiblen Ideen als Anlage anzufügen.

Ziel der Strategie ist es, sowohl für die Verwaltung als auch für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und nutzerorientiert umzusetzen. Hierzu wurde bereits ein intensiver Austausch sowohl verwaltungsintern als auch mit den beteiligten politischen Gremien (insbesondere dem Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft und dem Personal- und Verwaltungsausschuss) geführt. Den Auftakt hierzu bildeten die Vorstellung der Digitalisierungsstrategie 2022 in der Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses vom 16.03.2017 sowie die Vorstellung der Handlungsfelder Digitalisierung in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft vom 26.04.2017. In der Folge wurden insbesondere im Rahmen der „Zielsteuerung Personal“, Digitalisierungspotenziale der Fachbereiche abgefragt. Die Ergebnisse dieser Rückmeldungen wurden in den Überlegungen zur Erstellung der Digitalisierungsstrategie berücksichtigt. Im Anschluss an eine Vorstellung der Digitalisierungsstrategie im Verwaltungsvorstand fand sodann ein intensiver Austausch in der Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises IT am 07.06.2018 statt. Es ist beabsichtigt, auch externes Know-how von Netzwerkpartnern in der Region zu nutzen und Lösungen zu erarbeiten, welche als „Best-Practice“-Beispiele im Land NRW weitere Nutzer finden können. Dabei kommt einer engen Kooperation mit der in Sachen Digitalisierung überregional maßgeblichen Aachener Wissenschaft, dem überdurchschnittlichen IT-Unternehmensbesatz und den hier entstandenen digitalen Startups eine besondere Bedeutung zu. Die Stadt Aachen soll als Vorbild für weitere Kommunen in der Region und auch im ganzen Land dienen. Es werden dabei realistische Zeitabläufe in Form der „Roadmap“ dargestellt, welche zur Messung des Fortschrittes herangezogen werden.