Entscheidungsvorlage - FB 61/1085/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

01 06 01 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

09 01 01 – Räumliche Planung und Entwicklung

09 01 02 – Vollzug des Planungsrechts

09 01 03 – Städtebauliche Verträge

09 01 04 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

09 03 01 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

09 04 01 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

10 01 01 – Bauaufsicht

10 01 02 – Stellplatzablöse

10 02 01 – Bauverwaltung

10 03 01 – Zuschusswesen Dez. III

10 09 01 – Denkmalschutz und Denkmalpflege

15 01 02 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2019 und der Finanzplanung 2020-2022 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der Produktblätter und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2020-2022 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 wurde am 10.10.2018 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090102 – Vollzug des Planungsrechts

090103 – Städtebauliche Verträge

090104 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100102 – Stellplatzablöse

100201 – Bauverwaltung

100301 – Zuschusswesen Dez. III

100901 – Denkmalschutz und Denkmalpflege

150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

Die Veränderungsnachweisung für die in der Beschlusszuständigkeit des Planungsausschusses befindlichen Produkte wird kurzfristig nachgereicht.

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.