Entscheidungsvorlage - FB 20/0192/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie beschließt den Zuschuss in einer Gesamthöhe von 44.400 € an den SKM Aachen e.V. für das Projekt „Gewaltlos stark“ aus der „Stiftung Elisabethspitalfonds“ für das Jahr 2019.
 

Erläuterungen:

Mit Antrag vom 18.01.2019 beantragte der SKM Aachen e.V. für das Projekt „Gewaltlos stark“ einen Zuschuss in einer Gesamthöhe von 44.400 € für das Jahr 2019.

Durch die Stiftungsverwaltung konnte festgestellt werden, dass das vorgenannte Projekt dem Satzungszweck der „Stiftung Elisabethspitalfonds“ im Sinne der Förderung der Wohlfahrtspflege entspricht.

Das Gleichstellungsbüro der Stadt Aachen hat das Projekt aus fachlicher Sicht als förderungswürdig bewertet.

Die Zweckidentität im Sinne der steuerlichen Gemeinnützigkeit ist ebenfalls gegeben.

Der o.g. Betrag kann durch die Stiftung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Stiftungserträgen des Jahres 2019, nach In-Kraft-Treten der Haushaltssatzung des Jahres 2019 als Zuschuss gewährt werden.

Gemäß §6 lit. b) der Satzung der „Stiftung Elisabethspitalfonds“ entscheidet der zuständige Fachausschuss der Stadt Aachen über unterjährige Einzelmaßnahmen bei einem Betrag von über 20.000 Euro über die Vergabe der Stiftungsmittel.