Entscheidungsvorlage - E 26/0155/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nimmt den ersten Quartalsbericht 2019 zur Kenntnis.

Er stimmt der vorgesehenen Verlagerung der Mittel von der Position „Sanierungsprogramm für außerschulische Verwaltungsgebäude“ zur Position „Umzugsbedingte Umbauten“ zu.

Erläuterungen:

Erster Quartalsbericht 2019

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen zur Erfolgsplanung (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

Erläuterungen zu den Ertragspositionen

Es ergeben sich in verschiedenen Bereichen laut Prognose Ertragsveränderungen, die jedoch teilweise auf geänderte Aufwandspositionen zurückzuführen sind, z.B. erhöhte Erträge für die Durchführung konsumtiver Maßnahmen im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ oder verminderter Aufwand und damit korrespondierender verminderter Ertrag (Kostenerstattung) im Bereich der Anmietungen für den Fachbereich „Wohnen, Soziales und Integration“ (FB 56).

Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung für die Städteregion Aachen ergibt sich für 2019 ein um rd. 100.000 Euro höherer Ertrag (Zeile 11). Dieser begründet jedoch auch einen höheren personellen Einsatz.

Die aktivierte Eigenleistung wird nach aktuellem Kenntnisstand nicht in der prognostizierten Höhe erreichbar sein. Ursächlich hierfür sind unter anderem verschiedene größere Maßnahmen, die sich noch nicht in der konkreten Umsetzungsphase befinden, aber auch personelle Vakanzen, die den Anteil der Eigenbearbeitung insbesondere im Rahmen der sog. Reparaturprogramme senken.

Erläuterungen zu den Aufwandspositionen

Die Bewirtschaftungsausgaben bewegen sich nach derzeitigem Kenntnisstand im Rahmen der Planungen für das Wirtschaftsjahr 2019.

Im Bereich der Instandhaltung ist ein höherer Aufwand absehbar durch die Umsetzung von konsumtiven Maßnahmen im Rahmen der Förderung „Gute Schule 2020“.

Serviceleistungen für die Stadt verändern sich in den einzelnen darunter ausgewiesenen Positionen, bewirken in der Summe einen leichten Anstieg der Aufwendungen in diesem Bereich.

Aufwandsmindernd wirkt sich im Bereich der Anmietungen aus, dass für das Jahr 2019 eingeplante Mietzahlungen nicht ganzjährig wirksam werden.

Im Bereich der Personalkosten fallen im Vergleich zur Ursprungskalkulation saldiert geringere Aufwendungen in Höhe von rd. 80.000 Euro aufgrund von nicht durchgängig besetzten Stellen an.

Im Bereich der Abschreibungen und der Sonderposten ergibt sich nach aktuellem Erkenntnisstand

- unter anderem aus den Erkenntnissen der Jahresabschlussarbeiten 2018 - dass diese über den ursprünglichen Prognosen liegen werden. Vertiefte Analysen sind vorgesehen und werden in die Berichterstattung in 2019 einfließen.

Resumee

Nach derzeitigem Kenntnisstand ergeben sich zum 31.12.2019 das operative Ergebnis verbesserde Veränderungen in Höhe von 63.700 Euro.

Die absehbaren Veränderungen im Bereich der Abschreibungen und Sonderposten beeinflussen nach derzeitigem Kenntnisstand das Jahresergebnis nicht maßgeblich.

Erläuterungen zur Vermögensplanung (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 15.03.2019 ausgewertet.

Neue und Fortführungsmaßnahmen im Wirtschaftsplan (Zeilen 1 bis 88)

Zum 15.03.2018 sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rund

63 Mio. EUR zuzüglich rd. 27 Mio. EUR Investitionszuschüsse 16,3 % im Bereich der

Investitionsmittel Haushalt und 13,2 % im Bereich der Investitionszuschüsse verfügt.

Im ersten Quartalsbericht werden im Wirtschaftsplan zudem verschiedene Verlagerungen ausgewiesen.

Die größte Verlagerung soll in Abstimmung mit der Finanzsteuerung zwischen den Positionen „Sanierungsprogramm für außerschulische Verwaltungsgebäude“ zur Position „Umzugsbedingte Umbauten“ vorgenommen werden. Die verlagerten Mittel dienen zur Finanzierung der erforderlichen umfangreichen Herrichtung von verschiedenen angemieteten Objekten. Die entsprechenden Beschlüsse zur Anmietung wurden im zuständigen Fachausschuss getroffen, der Finanzausschuss über die vorgesehene Verlagerung durch das Finanzdezernat informiert.

Diese Verlagerung ist sachgerecht, da im „Sanierungsprogramm für außerschulische Verwaltungs-gebäude“ in nahezu gleicher Höhe ursprünglich enthaltene Maßnahmen nicht mehr durchgeführt werden müssen. Insbesondere aufgrund des Abgangs von Gebäuden, z.B. durch Verkauf, oder weil die Maßnahmen im Rahmen von anderen Finanzierungen durchgeführt werden konnten.

Zudem befinden im Rahmen dieses Programms noch umfangreiche Mittel aus Vorjahren in der laufenden Bearbeitung.

Aufgrund der Höhe der Verlagerung bedarf diese gemäß § 15 (4) b) der Betriebssatzung des Gebäudemanagements der Zustimmung des Betriebsausschusses.

Zu den Positionen Zeilen 58b, 66 und 67 wurden Zuweisungen nicht aus dem Vorjahr übertragen. Die Zuweisungen für Maßnahmen U-3 / Kinderbetreuungsfinanzierung sind aufgrund offizieller Verfügung der Finanzsteuerung nach entsprechender Abstimmung mit dem Fachbereich „Kinder, Jugend und Schule“ (FB 45) entfallen.

Route Charlemagne (Zeilen 89)

Die bereits verfügten Mittel (Spalte 8) übersteigen nicht die Mittel, die insgesamt für bauliche Maßnahmen und somit den Wirtschaftsplan vorgesehen sind. Es handelt sich aktuell um die kaufmännische Restabwicklung der Maßnahme.

Maßnahmen für andere eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und Fachbereiche

(Zeile 90 bis 103)

Insgesamt sind durch den Betrieb rd. 1,5 Mio. EUR zu verarbeiten, die aus Mitteln anderer eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen oder Fachbereichen zur Verfügung gestellt werden.

Nicht alle Dienstleistungen des Gebäudemanagements und die dafür erforderlichen Personalkapazitäten finden ihren Niederschlag in den umzusetzenden Mitteln der Wirtschaftsplanung. Beispielhaft genannt sind umfangreiche Voruntersuchungen im Auftrag von anderen Fachbereichen (z.B. aktuell in den Bereichen Kitas und Feuerwehr) und Varianten-Untersuchungen, durch die erhebliche personelle Kapazitäten gebunden werden.

Resümee

Auch in 2019 verbleibt es bei einem als sehr hoch einzustufenden zu verarbeitenden Investitionsvolumen und vielfältigen Zusatzaufgaben.

Entwicklung der durch den Betrieb zu betreuenden Flächen

Der Aufwand in der Gebäudewirtschaft (Sach- und Personalaufwand) hängt in hohem Maße von den zu betreuenden / bewirtschaftenden Flächen ab. Aus diesem Grund gehört die Betrachtung der Entwicklung der Flächen zu den strategischen Größen in der Haushalts- und Wirtschaftsplanung. In den letzten Jahren sind die Flächen kontinuierlich gestiegen.

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Flächen nach Nutzungskategorien  im ersten Quartal 2019, in der ein leichter Flächenrückgang zu verzeichnen ist.