Kenntnisnahme - E 26/0156/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nimmt den an den beschlossenen Haushalt 2019 der Stadt Aachen angepassten Wirtschaftsplan 2019 des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Wirtschaftsplan 2019

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

-       angepasst an das Investitionsprogramm zum Haushalt 2019 -

Vorbemerkungen

Der Wirtschaftsplan 2019 wurde durch den Betriebsausschuss am 27.11.2018 dem Rat der Stadt empfohlen und von diesem am 12.12.2018 beschlossen unter dem Vorbehalt, dass er im Bereich des Vermögensplans an den abschließenden Haushaltsplan 2019 anzupassen ist.

Diese Anpassung ist nunmehr erfolgt.

Der Vollständigkeit halber wurden dieser Vorlage alle Anlagen der Wirtschaftsplanung 2019 beigefügt, auch wenn diese nicht verändert wurden.

Erfolgsplan 2019 (Anlage 1)

Es sind keine Veränderungen erfolgt.

Nach neueren Erkenntnissen werden sich sowohl die Abschreibungen als auch die Sonderposten in anderem Umfang als im bereits beschlossenen Wirtschaftsplan prognostiziert entwickeln. Eine verlässliche Prognose setzt jedoch weitere vertiefte Analysen voraus. Zu den Ergebnissen wird im Rahmen der laufenden Quartalsberichterstattung in 2019 berichtet. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist nicht davon auszugehen, dass eine Veränderung der Wirtschaftsplanung gemäß § 15 (3) a) der Betriebssatzung erforderlich ist.

Veränderungen im Vermögensplan (Anlage 2)

Laut Haushaltsplanentwurf waren insgesamt rd. 20 Mio. € zuzüglich 9 Mio. Euro Investitionszuschüsse zu verarbeiten, eine Verpflichtungsermächtigung bestand in Höhe von rd. 9,8 Mio. Euro.

Laut Haushaltsplanung für 2019 sind nunmehr 16,8 Mio. Euro zuzüglich 9,3 Mio. Euro Investitionszuschüsse zu verarbeiten. Die Verpflichtungsermächtigungen belaufen sich auf 1,8 Mio. Euro.

Zusammen mit den Mitteln aus bereits laufenden Vorhaben aus Vorjahren ist somit auch in 2019 ein erheblicher Investitionsumfang gegeben.

Veränderungen im Investitionsprogramm 2019 (Anlage 3)

Das Investitionsprogramm wurde an den Haushaltsplan 2019 angepasst. Auch in den kommenden Jahren sind erhebliche Mittel zu verarbeiten:

Incl. Zuweisungen: 

Mittelfristigen Ergebnisplanung 2019 – 2022 (Anlage 4)

Es erfolgten keine Änderungen.

Veränderungen zur Finanzplanung 2019 (Anlage 5)

Die Finanzplanung 2019 basiert nunmehr auf dem Haushaltsplan 2019.

Die Drittmittel bzw. Zuweisungen beruhen auf dem derzeitigen Kenntnisstand. Änderungen können sich - auch in Abhängigkeit von der Disposition im städtischen Haushalt - ergeben.

Veränderungen Mittelfristige Finanzplanung 2018– 2022 (Anlage 6)

Die Mittelfristige Finanzplanung basiert auf dem Haushaltsplan 2019.

Stellenübersicht 2019 (Anlage 7)

Die Stellenübersicht ist unverändert.

Veränderungen Kapitalflussrechnung (Anlage 8)

Die Kapitalflussrechnung 2019 wurde an den Haushaltsplan 2019 – insbesondere Investitionsplan – angepasst.

Deckblatt zum Wirtschaftsplan 2019 (Anlage 9)

Das auf Wunsch des Finanzausschusses durch die Finanzsteuerung entwickelte einheitliche Deckblatt  für alle eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen  wurde  an den Haushaltsplan 2019 angepasst.