Entscheidungsvorlage - FB 56/0350/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat unterstützt die Empfehlungen des Landesintegrationsrates und beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten zur Umsetzung zu prüfen und vorzubereiten und zur weiteren Entscheidung dem Rat der Stadt vorzulegen.


 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Mit Datum vom 11.01.2020 stellt die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Paola Blume, den Antrag, zur Vorbereitung und Begleitung der Integrationsratswahlen verschiedene Maßnahmen zu beschließen, um den Bekanntheitsgrad des Integrationsrats bei den Wahlberechtigten zu steigern und eine höhere Wahlbeteiligung zu erzielen.

 

Der Antrag beruht auf Empfehlungen des Landesintegrationsrats an die Kommunen und kommunalen Räte. Demnach sollen für die Mobilisierung aller Wahlberechtigten Synergieeffekte genutzt und die Wahlen zu den kommunalen Integrationsräten intensiver verzahnt werden. Zu diesem Zweck werden sowohl verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen wie auch der Entwurf einer Musterwahlordnung vorgelegt.

 

Die Empfehlungen des Landesintegrationsrats sollen in der Sitzung diskutiert und verabschiedet werden.


 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

JA

NEIN

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

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0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

 

Die finanziellen Auswirkungen können derzeit noch nicht beziffert werden.

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Anlagen

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