Entscheidungsvorlage - A 20/0020/WP15-1

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die nachstehenden zusätzlichen Änderungen zum Investitionsprogramm 2004-2008 und beauftragt die Verwaltung, diese in die diversen Druckstücke zur Haushaltssatzung 2005 einfließen zu lassen.

 

 

 

Witt

 

Erläuterungen:

In der Haupteinladung zur Ratssitzung am 13. 4. 2005 wurde u.a. eine Veränderungsnachweisung zum Investitionsprogramm 2004-2008 (Stand 10.3.2005) vorgelegt.

 

Am 16. 3. 2005 hat sich die Bezirksvertretung Aachen-Brand mit der Schulraumsituation an der GGS Brander Feld beschäftigt. Die ursprünglich zweizügig konzipierte Schule hat zum Schuljahr 2004/05 eine dritte Eingangsklasse bilden und einen der beiden Mehrzweckräume als Klassenzimmer in Anspruch nehmen müssen. Auch im kommenden Schuljahr 2005/06 wird es erneut drei Eingangsklassen geben, so dass auch der verbliebene Mehrzweckraum als Klassenzimmer genutzt werden müsste. Somit stünden der Schule keine Räume mehr zur äußeren Differenzierung zur Verfügung, welche umso notwendiger ist im Zusammenhang mit der Einführung der flexiblen Einschulungsphase ab dem kommenden Schuljahr 2005/06. Erschwerend kommt hinzu, dass der im Erdgeschoss gelegen und jetzt noch als Mehrzweckraum genutzte Unterrichtsraum zugleich vom Verein Jugend und Begegnung in Aachen-Brand genutzt wird. Diese Doppelnutzung wäre bei Nutzung als Stammklassenraum dann nicht mehr möglich.

 

Nach den Grundsätzen für die Aufstellung von Raumprogrammen für allgemeinbildende Schulen und Sonderschulen (Musterraumprogramm) des Ministeriums für Schule und Weiterbildung besteht für eine zehnklassige Grundschule der Bedarf für 10 Klassenräume und 2 Mehrzweckräume. Im Bestand stehen nur 8 Klassenräume und 2 Mehrzweckräume zur Verfügung.

 

Daher hat die Bezirksvertretung nach ausführlicher Erörterung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

"Die Bezirksvertretung Aachen-Brand spricht sich einhellig für die weitere Nutzung des Mehrzweckraumes der GGS Brander Feld durch den Verein Jugend und Begegnung in der bisherigen Art und Weise aus und empfiehlt dem Rat der Stadt die notwendigen Haushaltsmittel für den Bau von zwei Pavillonklassen im Haushaltsjahr 2005 bereitzustellen."

 

Die sich hieraus im Investitionsprogramm ergebenden zusätzlichen Mitteleinplanungen einschließlich Deckung betreffen im Haushaltsjahr 2005 die nachstehenden Maßnahmen, sind kostenneutral und haben keine Auswirkungen auf das Kreditvolumen.

 

Hst.                              Bezeichnung                             Ansatz neu       Ansatz alt         + / ./.

9.21000.93570.9 Einrichtung/Lehrmittel Pavillon                  12.000 €                    0 €          +    12.000 €

                          für GS Brander Feld

9.21000.94000.1 Pavillon für GS Brander Feld                  120.000 €                    0 €          +  120.000 €

9.27000.94090.5 Erweiterung Kleebachschule             112.000 €          244.000 €          ./. 132.000 €

insgesamt                                                                     244.000 €          244.000 €                        0 €