02.09.2021 - 15 Regio-Tram - Beauftragung der 2. Stufe der Mach...

Herr von der Ruhren hält einen Vortrag, der als Anlage zur Niederschrift einsehbar ist.

Frau Burgdorff dankt Herrn von der Ruhren und Herrn Geulen. Sie sieht die Zusammearbeit zwischen Stadt und Städteregion sowie zwischen Herrn Grüttemeier und Frau Oberürgermeisterin Keupen auf einem guten Weg. Sie freue sich, dass das Thema so gut angenommen wird. Die Region brauche die Tram.

Herr Lindemann verweist auf das Gutachten, wonach eine direkte Linienführung gut wäre. Die Tram sollte duchschnittlich schneller sein als Busse. Der Gutachter schlage sogar eine Verknüpfung mit dem Hauptbahnhof vor.

Der Antrag der SPD Fraktion sei deshalb richtig. Wenn das nicht sofort umgesetzt werden könne sei das auch o. k. Seine Fraktion CDU werde ihn mittragen.

Herr van den Hurk schließt sich den Ausführungen des Herrn Lindemann an. Man sehe, dass bei der Verkehrswende enormer Zeitdruck herrsche. Gleichzeitig dürfe man den Menschen nicht zu viel zumuten. Die Stadt sollte vorbereitet sein, dass die Tram kommt. Deshalb stelle er als Vorbereitung für die Zukunft folgenden Antrag auf Ergänzung des Beschlussvorschlags:

„Der Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Straßenbahnsystem auf den Hauptverkehrsachsen im Rahmen des beauftragten ÖPNV-Gutachtens zu berücksichtigen.“

Herr Blum möchte vorausschicken, dass seine Fraktion von Anfang an zugestimmt habe, das Umland besser anzubinden. Sie befürworte die Machbarkeitsstudie sehr. Das Ziel seiner Fraktion sei es, die Linie bis Bushof zu führen. Eine Weiterführung bis Hauptbahnhof wäre sinnvoll, aber die Studie bleibe abzuwarten.

Dem Antrag der SPD könne er allerdings nicht zustimmen. Er wolle an die Misere mit der Campusbahn erinnern. Hier durch die Hintertür eine Campusbahn einzuführen, das Spiel spiele seine Fraktion nicht mit. Von der ASEAG liege eine Studie vor, wie der Verkehr der Zukunft aussehen wird. Das koste Geld, wie auch die Tram Geld kosten werde. Er werde dem Verwaltungsvorschlag folgen. Den Antrag der SPD wolle er ausgeklammert haben und deshalb schlage er vor, zweigleisig abzustimmen.

Herr Neumann erklärt, von Seiten der Grünen werde man sich dem SPD-Antrag anschließen. Das Thema sollte angegangen werden. Natürlich müsse man das Gutachten abwarten. Es wäre aber gut, diese Weiterführung mitzudenken.

Frau Dr. Driessen teilt mit, die ASEAG denke natürlich für die zukünftigen Planungen die Regio-Tram mit und nicht nur ihr Busnetz, im Zusammenhang mit Stadt und Städteregion.

Die Vorsitzende Frau Wenzel lässt zunächst über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen, dann über den Ergänzungsantrag.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

1.Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Beauftragung der 2. Stufe der Machbarkeitsstudie „Regio-Tram“ durch die AVV GmbH an das bereits beauftragte Gutachterkonsortium „Transport-Technologie-Consult Karlsruhe GmbH“ (TTK) und „PTV Transport Consult GmbH“ (PTV) auf Grundlage der gutachterlichen Empfehlungen in Zusammenwirken mit den beteiligten Kommunen.

2. Der Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Straßenbahnsystem auf den Hauptverkehrsachsen im Rahmen des beauftragten ÖPNV-Gutachtens zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

zu 1.einstimmig

zu 2.mehrheitlich bei 1 Gegenstimme