11.11.2021 - 24 Fahrradabstellkonzept – Ergebnisse des Gutachte...

Nachdem Herr Müller in das Thema eingeführt hat, hält Herr Braun (Verkehrskonzept Heidemann Braun GbR) einen Vortrag; die Präsentation ist auch als Anlage im Ratsinformationssystem einsehbar.

Herr Lindemann dankt für den Vortrag. Man wisse nun, was gemacht werden müsse. Heute sei nur eine Kenntnisnahme vorgesehen; dieses Gremium sollte aber im weiteren Verfahren beteiligt werden. Z. B. nach dem Neuausbau einer Straße, die von den Anwohnern mitfinanziert worden ist, könne es problematisch sein, wenn durch Quartiersgaragen Parkplätze wegfallen. Das sei dann nicht mehr ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Seine Fraktion sei auch für Quartiersgaragen, aber bitte mit Bedacht.

Auch Herr Neumann dankt für den Vortrag. Das Gutachten enthalte eine gute Analyse des Bestands. Wenn das alles einmal umgesetzt sein werde, sei man ein großes Stück weiter. Er wolle die Aussage des Herrn Lindemann unterstützen, zwar nicht über jeden einzelnen Bügel entscheiden zu wollen, andererseits aber solle, z. B. im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bauschildern oder Lichtzeichenanlagen in Kreuzungsbereichen der Ausschuss beteiligt werden. Über Fahrradboxen solle regelmäßig berichtet werden.

Herr Müller nennt Beispiele zu bereits erfolgte Maßnahmen, beispielsweise die auf den Weg gebrachten Installationen von Fahrradbügeln und gibt einen Ausblick auf die anstehenden Maßnahmen, z. B. zu Fahrradparkplätzen wie am Hauptbahnhof bzw. Blue-Gate-Projekt. In Zukunft sollen weitere Angebote etabliert werden. Die Parkhausbetreiber hätten schon begonnen, weitere sollen demnächst ausgewiesen werden.

Frau Hinz dankt im Namen ihrer Fraktion (SPD) ebenfalls. Es sei gut, dass die Bedürfnisse aus der Sicht der Radfahrer für Lang- und Kurzzeitparken berücksichtigt würden. Sie stellt eine Frage zum Radentscheid, die Herr Müller beantwortet. Eine genaue Zeitplanung könne er nicht vorlegen. Durchschnittlich werde die Einrichtung von etwa 1000 Fahrradabstellplätzen jährlich angestrebt. Das hänge aber von den Kapazitäten bzw. der Auslastung ab.

Herr Achilles meint, wenn der Ausschuss einen Umbau im großen Stil anstrebe, sollte er das zügig vorantreiben. In Anspielung auf die Ausführungen des Herrn Lindemann wolle er der Ansicht, dass durch KAG-Abgaben ein Anspruch auf Stellplätze begründet werde, vehement widersprechen. Eine Entscheidung darüber, ob durch Fahrradbügel oder Baumschutzmaßnahmen Parkplätze berührt werden, müsse sich der Ausschuss vorbehalten.

Auch Herr Dr. Nositschka möchte für den Ausschuss die Entscheidung vorbehalten, nach welchen Regeln die Fahrradstellplätze angelegt werden, aber wie sie aufgestellt werden, sei ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Er fragt, warum Einzelboxen nicht betrachtet werden, sie würden gerade von Besitzern höherwertiger Fahrräder gut angenommen.

Herr Braun antwortet, man habe das Aufstellen von Einzelboxen nicht als das Mittel der Wahl gesehen, da schon ein einzelnes Haus mehrere benötige und diese dann eine größere Fläche im Straßenraum benötigen würden. Ein Häuschen mit 4 Plätzen bekäme man immer voll. Einzelplätze seien eher für „außen“ geeignet; in Wohngebieten könne man mit anderen Einheiten arbeiten.

Frau Breuer bemerkt, wenn man über Boxen rede, habe noch keiner gesagt, dass diese begrünt werden sollen. Dies wäre aber gut für das Stadtklima, bei aller Euphorie gehöre das auch dazu.

Das Parkhaus an der Stadtverwaltung werde gut angenommen, andere hingegen nicht, sondern stünden allem Anschein nach leer. Wo Kunden und Anwohner pendeln können, sei natürlich Rotation und es seien auch Parkplätze kurzzeitig frei. Das Problem für die Anwohner stelle sich abends, dann könne man nicht mehr von freien Parkplätzen sprechen, z. B. im Frankenberger Viertel. An allen Straßen, die angepackt werden, würden ständig Parkplätze wegfallen. Diese Anmerkungen am Rande wolle sie mal mitgeteilt haben. Ansonsten finde sie das Gutachten gut und wichtig.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen des Fahrradabstellkonzeptes zur Kenntnis.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig