Entscheidungsvorlage - BA 5/0053/WP15

Beschlussvorschlag

a)   Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt den Verwaltungshaushalt 2007 – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – in der vorgelegten Fassung zustimmend zur Kenntnis.

b)   Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt das Investitionsprogramm  2006 – 2010 – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – in der vorgelegten Fassung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Die Stadt verzichtet in diesem Jahr auf den Ausdruck und die physische Übersendung der Entwürfe der Haushaltspläne und der Anlagen, was bedeutet, dass es die gewohnten Haushaltsbücher insbesondere zu den bezirksbezogenen Ansätzen und zum Investitionsprogramm nicht mehr gibt.

Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass für einige Bereiche parallel zum alten (kameralen) Haushaltsplan bereits auch der neue Produkthaushaltsplan nach NKF vorliegt (für die Bezirke allerdings nur sehr begrenzt).

Unter www.aachen.de/ StadtundBürger/ Stadtverwaltungund Rat/ Haushaltsplan

kann jeder Internet-Nutzer alle gewünschten Informationen zu allen Bestandteilen des Haushaltsplanes abrufen. Schon jetzt sind alle Entwurfsdaten im Internet zu finden.

Mit der Fraktionssprecherin und den Fraktionssprechern ist verfahrensmäßig vereinbart, dass

natürlich jedes Bezirksvertretungsmitglied den Internet-Service schon jetzt nutzen und sich im Detail informieren kann und darüber hinaus die Verwaltung aus Kostengründen die Laurensberg betreffenden Haushaltsstellen im Verwaltungshaushalt und die Einzelpositionen im I-Programm zwar wie gewohnt ausdrucken, aber erst mit dem Nachtrag an alle BV-Mitglieder versenden wird.