Entscheidungsvorlage - E 26/0005/WP15
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzungsänderungen aufgrund Änderung der EigVO ab dem 01.01.2005
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 26 - Gebäudemanagement
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Betriebsausschuss Gebäudemanagement
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Entscheidung
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14.12.2004
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Gestoppt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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12.01.2005
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die aufgeführten Satzungsänderungen.
2. Auf Vorschlag des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Stadt die aufgeführten
Satzungsänderungen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Änderung der EigVO NRW zum 01.01.2005 macht nachfolgende Änderungen der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement erforderlich:
- der Begriff „Werkleitung“ ist durchgängig zu ersetzen durch „Betriebsleitung“
- der Begriff „ Werksausschuss“ ist durchgängig zu ersetzen durch „Betriebsausschuss“
- § 5 , Abs. 1, wird wie folgt gefasst :
(1) Für den Betrieb Gebäudemanagement bildet der Rat auf der Grundlage der GO NW, der EigBetrVO NW und der Hauptsatzung der Stadt Aachen einen besonderen “Betriebsausschuss Gebäudemanagement”
