Entscheidungsvorlage - E 26/0108/WP15

Beschlussvorschlag:

1.)        Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den Wirtschaftsplan 2008 unter folgendem Vorbehalt zu beschließen:

 

„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2008 der Stadt erfassten und durch den Eigenbetrieb durchzuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratungen werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet.“

 

 

2.)                Der Rat der Stadt beschließt auf Vorschlag des Betriebsausschusses Gebäudemanagement den Wirtschaftsplan 2008 unter folgendem Vorbehalt:

 

„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2008 der Stadt erfassten und durch den Eigenbetrieb durchzuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratungen werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet.“

Erläuterungen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsplan 2008

 

 

Gebäudemanagement

 

 

der Stadt Aachen

 

 

 

 

 

 

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2008

 

Im Wirtschaftsjahr 2008 entstehen Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr durch nicht zu beeinflussende Faktoren (Preissteigerungen) und durch eine Erhöhung der jährlichen Mittel für die bauliche Unterhaltung zum Abbau des Unterhaltungsstaus an städtischen Gebäuden.

 

Bezogen auf die Planwerte 2007  - Vorgabewerte nach Konsolidierung -  ergibt sich ein Mehrbedarf im Wirtschaftsjahr 2008 von 979.000 Euro; die Einmalzahlung an E 26 erhöht sich um diesen Betrag auf 27.199.000 Euro.

 

Die Finanzverwaltung hat in ihrer Finanzplanung für das Jahr 2008 eine Kostenerstattung an E 26 in Höhe von 26.998.000 Euro vorgesehen; diese Erstattung wird somit im Wirtschaftsplan 2008 um rd. 200.000 Euro überschritten.

 

Die durch die Finanzverwaltung ebenfalls vorgesehene Auflösung der Gewinnrücklage für 2008 in Höhe von 1.112.000 Euro zur allgemeinen Haushaltskonsolidierung und zum Abfedern von höheren Aufwendungen im Wirtschaftsplan ist somit um diesen Betrag auf 1.360.000 Euro zu erhöhen.

 

Erstmalig seit Betriebsgründung im Jahr 2004 können die realisierbaren Einsparungen die Mehraufwendungen nicht kompensieren; durch die Auflösung der Gewinnrücklagen kommt es jedoch nicht zu einer Haushaltsmehrbelastung, sondern E 26 leistet auch im Haushaltsjahr 2008 einen erheblichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

 

Ebenfalls erstmalig seit Betriebsgründung ist im Saldo ein leichter Rückgang der bewirtschafteten Flächen - durch Aufgabe von Objekten -  zu verzeichnen. Diesem wurde Rechnung getragen durch einen entsprechenden Abzug von 84.000 Euro bei den Bewirtschaftungskosten.

 

Die Mehraufwendungen im Vergleich zum Vorjahr resultieren im Wesentlichen aus:

 

-            Stromkosten                                                                958.000 Euro

-            Bauunterhaltung                                                 500.000 Euro

-            Frischwasser                                                                144.000 Euro

-            Datenerfassung und Pflege                                         92.000 Euro

-            Personalkosten                                                                75.000 Euro

 

Erhebliche Einsparungen können dagegen in folgenden Bereichen realisiert werden:

 

-            Reinigung                                                                     644.000 Euro

-            Serviceleistungen für die Stadt                                        174.000 Euro

-            Anmietungen für die Stadt                                        104.000 Euro

-            Grundbesitzabgaben                                                       93.000 Euro

 

Auch auf der Ertragsseite sind Verbesserungen zu verzeichnen. So erhöhen sich die externen Erträge (Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung) um rd. 84.000 Euro.

 

Die Rahmenvereinbarung vom Januar 2004 zwischen E 26 und OBM wird auch im Jahr 2008 erfüllt. Im Bereich der Sachkostenkonsolidierung wurden alle vereinbarten Konsolidierungsbeiträge schon in Vorjahren erreicht bzw. darüber hinausgehende Beiträge erbracht.

 

Zusätzlich zu den Vereinbarungen aus der Rahmenvereinbarung wurde bereits im Jahr 2007 eine weitere Konsolidierung von rd. 900.000 Euro eingearbeitet bzw. in den Ansätzen berücksichtigt.

 

-            Gebäudereinigung                                                         300.000 Euro

-            Grundbesitzabgaben                                                     100.000 Euro

-            Energiekosten; davon                                                    500.000 Euro

             - Umstellung Fernwärmekonditionen:  300.000 Euro

             - Energie-Monitoring :                     200.000 Euro

 

Die oben aufgeführten Ergebnisverbesserungen gehen über die Vorgaben der Rahmenvereinbarung weit hinaus; dazu  kommen realisierte oder noch vorgesehene Ausschüttungen an den Haushalt:

 

-            Ausschüttung 2006:                                                      2,63  Mio Euro

-            Ausschüttung 2007:                                                      1,90  Mio Euro

-            Geplante Ausschüttung für 2008:                                    1,36  Mio Euro

-            Summe der Ausschüttungen 2004-2008:                 5,89  Mio Euro

 

Endbestand der Rücklage im Jahr 2008 voraussichtlich:    3,84   Mio Euro

(inkl. voraussichtlicher Zuführung aus dem Wirtschaftsjahr 2007 in Höhe von rd. 1,5 Mio Euro)

             

Die Betriebsleitung schlägt unter Berufung auf die Rahmenvereinbarung mit dem Oberbürgermeister vor, auch im Jahr 2008 die jährlichen Mittel für Bauunterhaltung um 500.000 Euro zu erhöhen und hat dies entsprechend in den Wirtschaftsplan für 2008 eingearbeitet. Weiteres dazu ist den Erläuterungen zum Erfolgsplan zu entnehmen.

 

Die Stellenübersicht der Einrichtung enthielt bei Gründung 187,5 Vollzeitstellen, für das Jahr 2008 sind es noch 163,5 Vollzeitstellen. Dies bedeutet einen Abbau von 24 Vollzeitstellen, obwohl neue Aufgaben übernommen (Zentrales Beschaffungsmanagement 3 VZ-Stellen) und Stellen aus anderen Bereichen verlagert wurden (Personalwesen  vom FB 11 1 VZ-Stelle,  Personalabrechnung vom FB11 0,5 Stelle, Personal von E 18  2,5 Stellen).

 

Im Bereich der Gebäudereinigung werden durch Ausschreibung der Leistungen insgesamt rd. 2 Mio Euro jährlich wiederkehrend eingespart (Stand 2003: 7,4 Mio Euro, Wirtschaftsplan 2008: 5,4 Mio Euro). Eingeplant wurden zusätzlich für 2008 eine Tariferhöhung von rd. 200.000 Euro, Mehrkosten aufgrund Auftragsrückgaben bzw. Kündigungen durch die Einführung von Qualitätsmanagement sowie 80% der eingesparten Personalaufwendungen 2008 für die Vergabe von Fremdleistungen.

 

Zur Sicherstellung der ausgeschriebenen Reinigungsqualitäten und -leistungen soll ab 2008 ein Qualitätsmanagement aufgebaut werden. Zwei zusätzliche Vollzeitkräfte sollen - vorerst befristet auf zwei Jahre - diese Aufgaben übernehmen und unter anderem regelmäßige Reinigungskontrollen vor Ort durchführen. Stellen wurden aufgrund der Befristung nicht eingerichtet; nach Ablauf der zwei Jahre soll entschieden werden, ob die Aufgabe auf Dauer wahrgenommen werden soll.  Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Einsparungen im Bereich der Reinigungsausgaben.

 

Eine Vollzeitstelle konnte in der Werkstatt des E 26 durch verstärkte Automatisierung abgebaut werden; der Stelleninhaber nimmt künftig hausmeisterliche Aufgaben wahr, da mit Zugang des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße ein zusätzliches Gebäude zu betreuen ist. Die in der Werkstatt abgebaute Stelle wird auf die Konsolidierung angerechnet, da die zusätzlich erforderliche Hausmeisterstelle inkl. Personalkosten somit aus dem Bestand realisiert werden konnte.

 

Es verbleibt für E 26 noch eine Konsolidierungsvorgabe für die Jahre ab 2009 von 6,5 Vollzeitstellen im Nicht-Reinigungsbereich und 24 Vollzeitstellen im Reinigungsbereich.

 

Auch die sonstigen Vereinbarungen aus der Rahmenvereinbarung sind entweder abgeschlossen oder in der laufenden Bearbeitung.

 

In schrittweiser Umsetzung des Vermieter-Mieter-Modells werden neben dem Schulzweckverband und dem Kulturbetrieb voraussichtlich weitere Bereiche im Jahr 2008 umgesetzt, Gespräche werden aktuell mit E 18 und dem Theater unter Beteiligung der Finanzverwaltung geführt.

 

Vergleiche mit anderen Anbietern wurden in Teilbereichen begonnen, z.B. IKO-Netz KGSt im Bereich der Schulgebäude. Die Gebäudewirtschaft ist aktuell ein Prüffeld im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA). Die Ergebnisse der Prüfung liegen derzeit noch nicht vor. Die Geschwindigkeit der Datenerhebung, die Datenqualität sowie das mehrjährig verfügbare Zahlenmaterial wurden jedoch vom zuständigen Prüfer bereits im Vorfeld als durchaus nicht selbstverständlich bezeichnet.

 

 

 

1.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2008 (Anlage 1)

 

Die Einmalzahlung der Stadt an E 26 ergibt sich - wie in Vorjahren - als Differenz zwischen den Aufwendungen und Erträgen.

 

Ausgenommen von dieser Saldierung sind Abschreibungen, Zinsen und der Verwaltungskostenbeitrag, die haushaltsneutral sind und separat ausgewiesen und erstattet werden.

 

Die Spalte  „ angepasster Plan“ im Jahr 2007 gibt unterjährige Veränderungen wieder, die sich aufgrund von Verlagerungen innerhalb des Wirtschaftsplans oder zwischen Haushalt und  Wirtschaftsplan ergeben haben. Die Veränderungen wurden mit der Finanzverwaltung abgestimmt.

Die Spalte „Veränderung 07/08“ bezieht sich somit nicht auf die Spalte „Plan 2007“, sondern auf die Spalte „angepasster Plan“.

 

 

A. Erträge

 

Im Folgenden werden die wesentlichen Veränderungen zum Planwert des Vorjahres erläutert.

 

Erträge von Externen

Diese erhöhen sich in der Summe um 84.000 Euro.

 

Mieten und Betriebskosten von Externen

Gegenüber dem Planwert aus dem Jahr 2007 erhöhen sich diese insgesamt um 75.000 Euro. Dies liegt unter anderem an höheren Erträgen im Bereich der Vermietung von Stellplätzen und höheren  Pachteinnahmen.

 

Erträge von Internen

Diese gehen um 221.000 Euro zurück. Die Druckerei/Buchbinderei wird - sozialverträglich - personell reduziert und soll künftig nur noch die Aufgaben erfüllen, die nicht fremd vergeben werden können. Dies bedeutet bei zurückgehenden Personal- und Sachausgaben leicht sinkende Einnahmen, da auch die Zahl der in Rechnung gestellten Dienstleistungen zurückgehen wird.

 

Sonstige Erträge

Die sonstigen Erträge resultieren aus der Auflösung erhaltener Anzahlungen zur Einführung von CAFM. Der Rat der Stadt Aachen hat bei Gründung des Betriebes beschlossen, dass ab 2004 jährlich 250.000 Euro für die Einführung von CAFM zur Verfügung gestellt werden. Das Projekt konnte aufgrund anderer Prioritäten erst im Jahr 2007 begonnen werden. Für das Projekt stehen die in Vorjahren nicht verausgabten Mittel in Höhe 1.000.000 Euro zur Verfügung (Jahre 2004 bis einschließlich 2007). Zur Finanzierung von CAFM wurden vier Vollzeitstellen in die Konsolidierungsvereinbarung mit dem Oberbürgermeister aufgenommen.

 

Mieten und Betriebskosten Schulzweckverband

Es handelt sich beim Schulzweckverband um eine juristische Person, die Miet- und Nebenkosten belasten jedoch den städtischen Haushalt in gleicher Höhe. Der Schulzweckverband wird aus diesem Grund nicht mehr bei den externen Erträgen, sondern zur besseren Übersicht separat ausgewiesen.

Es ergeben sich Reduzierungen der Mieten durch Aufgabe von zwei Dienstwohnungen. Eine soll niedergelegt, die andere voraussichtlich veräußert werden.

 

Direkte Verrechnungen mit dem Haushalt

Diese Einnahmen gehen zurück, unter anderem durch die Aufgabe des angemieteten Objektes in der Kongressstraße. In entsprechender Höhe verringern sich auch die Aufwendungen.

 

Aktivierte Eigenleistungen

Diese wurden für das Jahr 2008 aufgrund des Erfahrungswertes im Vorjahr angepasst. Für aktivierte Eigenleistungen besteht Aktivierungspflicht. Aktivierte Eigenleistungen erhöhen die Gebäudewerte und somit das städtische Immobilienvermögen.

 

Erstattung Abschreibung, Zinsen und Verwaltungskostenbeitrag

Die Aufwendungen für Abschreibung, Zinsen für das Gesellschafterdarlehen und Verwaltungs-kostenbeitrag werden zusätzlich zur Einmalzahlung („normaler Zuschuss“) von der Stadt erstattet. 

Dies ist haushaltsneutral, die Mittel fließen wieder in gleicher Höhe an den Haushalt zurück. Die Abschreibungen und Zinsen stellen den betriebswirtschaftlichen Ressourcenverbrauch bei den städtischen Immobilien dar, der Verwaltungskostenbeitrag weist den Aufwand/Overhead in anderen Bereichen der Verwaltung für die Gebäudewirtschaft aus.

 

B.                  Aufwand

 

Im Folgenden werden wesentliche Veränderungen der Ansätze 2008 zum Planwert des Vorjahres 2007 erläutert. Auch hier bezieht sich die Spalte „Veränderung 07/08“ auf die Spalte „angepasster Plan“.

 

Bewirtschaftungskosten

Diese steigen insbesondere im Bereich der Stromkosten erheblich an. Zum einen lag im Wirtschaftsplan des Vorjahres eine Prognoseungenauigkeit vor, die unter anderem aus der Umstellung auf die rollierende Zählerablesung und aus der damit verbundenen Rückstellungsbildung resultierte.  Zum anderen stiegen die Strompreise im Bereich der Tarifkunden.

Weiterhin läuft Ende 2007 der mehrjährige Stromvertrag im Bereich der Sonderkunden aus, so dass die zwischenzeitlich erheblich gestiegenen Strompreise ab 2008 auch in diesem Bereich durchschlagen. E 26 konnte den Einkauf zu einem günstigen Zeitpunkt (Kurs) tätigen, der wiederum für zwei Jahre festgeschrieben wurde und zumindest im Bereich der Sonderkunden für mehrjährige Planungssicherheit sorgt. Im Bereich der Tarifkunden wird eine Preissteigerung von 5 % angenommen.

 

Bei der Reinigung und den Grundbesitzabgaben können die Aufwendungen erneut erheblich  reduziert werden.

 

Im Saldo werden im Jahr 2008 erstmals geringfügig weniger Flächen durch E 26 betreut; im Bereich der Bewirtschaftungskosten wurden insgesamt 84.000 Euro bei den verschiedenen Aufwandsarten abgezogen.

 

 

Bauunterhaltung

Die Betriebsleitung schlägt vor, den Ansatz auch für das Jahr 2008 und in Folgejahren um weitere 500.000 Euro zu erhöhen, bis der Richtwert nach KGSt erreicht ist.

 

In der Rahmenvereinbarung mit dem Oberbürgermeister wurde vor dem Hintergrund der nicht auskömmlichen Mittel für die Bauunterhaltung vereinbart, dass Teile der realisierten Einsparungen zur Aufstockung der Bauunterhaltung verwendet werden sollen, um auch im Bereich der nichtschulischen Gebäude mittel- bis langfristig den Unterhaltungsstau abzubauen und um Sonderabschreibungen zu vermeiden.

 

Für 2006 und 2007 wurden vereinbarungsgemäß Aufstockungen der Mittel für Bauunterhaltung vorgenommen.

 

Die Herstellungskosten der Objekte im Sondervermögen und der sonstigen städtischen Objekte, die durch E 26 unterhalten werden, liegen bei  ca. 1,.29 Mrd. Euro. Laut KGSt wären somit ca. 15,5

Mio. Euro jährlich für die Bauunterhaltung zur Verfügung zu stellen.

 

Berücksichtigt man den Planwert für das Jahr 2008 von 8,5 Mio. Euro für Bauunterhaltung, zusätzlich die jährlichen Mittel für Brandschutzmaßnahmen in Höhe von 1 Mio. Euro und das Schulsanierungsprogramm mit 4 Mio. Euro, dann fehlen zum Richtwert noch ca. 2  Mio. Euro.

 

Bei der vorgeschlagenen jährlichen Anpassung um 500.000 Euro wäre der Richtwert somit im Jahr 2012 erreicht.

 

Serviceleistungen für die Stadt

Diese Aufwendungen gehen im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2007 insgesamt um 287.000 Euro zurück. So entfallen die Anmietungen in der Wilhelmstraße und in der Kongressstraße, und die sonstigen Serviceleistungen reduzieren sich unter anderem aufgrund geringerer Portokosten.

 

 

Betrieblicher Aufwand Gebäudemanagement

Diese Aufwendungen steigen im Vergleich zum Planwert 2007 um 85.000 Euro an, hier insbesondere im Bereich Datenerfassung und -pflege um 92.000 Euro. Die Datenaufnahme, CAD-Erfassung und Dokumentation soll beschleunigt werden, Ziel ist es, Ende des Jahres 2008 alle Gebäude aufgenommen zu haben.

 

 

Personalaufwand E 26

Von 2007 auf 2008 werden insgesamt zwei Vollzeitstellen gemäß Rahmenvereinbarung abgebaut.

 

Der Personalaufwand steigt - trotz dieses Stellenabbaus -  im Saldo aus folgenden Gründen um 77.000 Euro:

-            Verlagerung einer 0,5 Stelle für Personalabrechnung von FB 11 zu E 26 (ca. 21.000 Euro),

-           Änderungen laut TVöD (Stufenaufstiege, Leistungsentgelt 1 %,  Strukturausgleich),

-            Beamtenbeförderungen,

-           Bildung von Rückstellungen für Alterszeitzeit und

-            Auszahlung von Überstunden und befristeten Stundenerhöhungen aufgrund von Projekten (z.B. Offene Ganztagschule).

 

Für die vorerst auf 2 Jahre befristete Aufgabe Qualitätsmanagement  entstehen  insgesamt ca. 70.000 Euro zusätzlich.

 

Eine Teamleiterstelle musste - trotz bestehender Altersteilzeitvereinbarung - besetzt werden, da nunmehr die Freistellungsphase eintritt, die Stelle bzw. Aufgabe jedoch nicht entfallen kann.

 

Im Bereich Hochbau und Technik wurden Teamleitungen eingeführt, um die zu hohen Führungsspannen abzubauen, die Dienstleistungsqualität durch verbesserte Koordination weiter zu erhöhen und Instrumente der Personalführung und -entwicklung gezielt einsetzen zu können.

 

 

EDV-Budget

Dieses kann um 86.000 Euro nach unten korrigiert werden, unter anderem durch die Aufgabe von Lizenzen / nicht mehr benötigter Software im Rahmen der SAP – Einführung.

 

 

Einführung von CAFM/SAP

Im Jahr 2007 wurde mit der Einführung von SAP begonnen, um den Anforderungen an ein professionelles und wirtschaftliches Dienstleistungsunternehmen umfassend gerecht werden zu können. Die Softwareunterstützung wird benötigt zur Umsetzung des Vermieter - Mieter- Modells,  in Vorbereitung auf die Städteregion (Dienstleistung für Städteregion oder gemeinsame Gesellschaft), zur Sicherstellung gesetzlicher Vorgaben und zur weiteren Optimierung des betrieblichen Risikomanagements. Der Wirtschaftsprüfer hat in seinen Prüfbemerkungen zum Jahresabschluss 2005 bereits darauf hingewiesen, dass aus verschiedenen Gründen eine Optimierung der DV-Unterstützung erforderlich ist, insbesondere auch im kaufmännischen Bereich.

 

Die SAP- Module Finanzbuchhaltung/Controlling/Anlagenbuchhaltung und Miet -und Betriebskostenabrechnung sollen zum 01.01.2008 zum Einsatz gelangen, weitere Module im Laufe des Jahres 2008 folgen. Die Einführung von SAP im kaufmännischen Bereich geschieht in Abstimmung mit der Finanzverwaltung und unter Berücksichtigung der Anforderungen des Produkthaushaltes und der Konzernrechnungslegung.

 

 

Abschreibungen und Zinsen

Die Werte wurden aufgrund der Erfahrungswerte aus den ersten Betriebsjahren angepasst.

 

 

2. Erläuterungen zum mehrjährigen Erfolgsplan (Anlage 2)

 

Getroffene Annahmen:

 

-                      Jährliche Steigerung der Bauunterhaltung um 500.000 Euro,

-                      Kostensteigerung im Bereich Heizkosten von 500.000 Euro per anno,

-                      Kostensteigerungen im Bereich Strom von 200.000 Euro per anno,

-                      Preissteigerung bei den übrigen Aufwendungen von 1 % per anno,

-            tarifbedingte Steigerung beim Personalaufwand um 1 % per anno.

 

 

3.       Erläuterungen zum Vermögensplan 2008 (Anlage 3)

 

Hier wurden der Entwurf des Haushaltsplanes 2008 und die betrieblichen Erfahrungswerte zugrunde gelegt.

 

 

4.     Erläuterung zum Finanzplan (Anlage 4)

 

Bei den Investitionen und Zuschüssen wird der städtische Haushalt (Finanzplan / Investitionsprogramm) als Basis zugrunde gelegt.

 

Zusätzlich getroffene Annahmen:

 

-                      Zinsen für neues Gesellschafterdarlehen für das Jahr 2008 und in Folgejahren 4,4 %,

-                      Tilgung neuer Darlehen wird gesenkt, damit Tilgung und Abschreibung sich weiterhin entsprechen,

-                      Anstieg der Abschreibungen verlangsamt sich aufgrund der sinkenden Investitionstätigkeit.

 

 

5.   Erläuterungen zum Vermögens- und Investitionsplan (Anlagen 5 und 6)

 

Diese sind wie in Vorjahren 1:1 an den Entwurf des Haushaltsplans 2008 angelehnt und sollen bei der Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan mit folgendem Vorbehalt versehen werden:

 

„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2008 der Stadt erfassten und durch den Eigenbetrieb durchzuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratung werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet“

 

 

 

6.       Erläuterungen zur Stellenübersicht (Anlage 7)

 

Die Zahl der Vollzeitstellen im Bereich der Beschäftigten (ehemals Arbeiter und Angestellte) vermindert sich im Saldo um 0,5 Stellen.

 

Für die Folgejahre sind noch 6,5 Vollzeitstellen im allgemeinen Bereich und 24 Vollzeitstellen im Reinigungsbereich abzubauen.

 

Abgebaut wurden zwei Teilzeitstellen (Reinigung)  und eine Vollzeitstelle (Werkstatt); verlagert wurde eine Teilzeitstelle für die Personalabrechnung und eine Stelle im Bereich der Hausmeisterdienste wurde zusätzlich eingerichtet.

 

Eine Vollzeitstelle wurde aus dem Beamtenbereich in den Arbeitnehmerbereich verlagert, da eine vakante Beamtenstelle mit einer Beschäftigten nach TVöD besetzt wurde.

 

In den Bereichen Hochbau und Technik wurden insgesamt fünf Teamleitungen eingesetzt; in drei Fällen führt dies zu einer Höhergruppierung von EG 11 auf EG 12.

 

Risikofaktoren für den Betrieb und somit für den Haushalt im Jahr 2008

Im Bereich der Investitionen wurde die Mehrwertsteuererhöhung bei den meisten Projekten nicht im städtischen Haushalt berücksichtigt und steht somit auch nicht im Wirtschaftsplan zur Verfügung.

Auch besteht ein Risiko durch einen konjunkturell bedingten Anstieg der Baupreise. Zur Deckung von Mehrausgaben stehen jedoch teilweise nicht beanspruchte Mittel bei laufenden oder abgeschlossenen Investitionsmaßnahmen zur Verfügung.

 

Aufgrund der hohen Ausschüttungen der Gewinnrücklage an den Haushalt verbleibt dort zur Abdeckung der genannten Risiken ein deutlich reduzierter Betrag; die Gewinnrücklage wird in Folgejahren voraussichtlich nicht mehr in dem Umfang wie in Vorjahren erhöht werden können, weil das Optimierungspotential in den ersten fünf Betriebsjahren weitestgehend ausgeschöpft wurde.

 

 

Stellungnahme der Finanzverwaltung gemäß § 9 der Betriebssatzung

Die Finanzverwaltung hat mit Schreiben vom 07.11.2007 dem Wirtschaftsplan für 2008 zugestimmt.

 

Der mehrjährigen Erfolgsplanung wurde widersprochen, da absehbar ist, dass - bedingt durch Preissteigerungen und eine weitere eingeplante Erhöhung der Mittel für Bauunterhaltung - ab dem Jahre 2011 eine Haushaltsneutralität durch Einsparungen des E 26 nicht mehr gewährleistet werden kann.

 

Die Betriebsleitung des E 26 sieht keine Möglichkeit, die von der Finanzverwaltung angesprochenen Einsparungen durch den Betrieb zu realisieren. Auch von einem Verzicht auf die weitere Aufstockung der Mittel für Bauunterhaltung rät die Betriebsleitung dringend ab. Zur Begründung wird auf das Schreiben der Betriebsleitung vom 07.11.2007 verwiesen.

 

Durch die erheblichen Konsolidierungsanstrengungen des Betriebes -  weit über die Rahmenvereinbarung hinaus - können Preissteigerungen, Flächenmehrungen und neue oder verlagerte Aufgaben in den Wirtschaftsjahren 2004 bis inkl. 2010, also insgesamt für sieben Betriebsjahre, aufgefangen werden. Diese Konsolidierung ist nach dem Kenntnisstand der Betriebsleitung beispiellos.

 

Neben der Kompensation der Kostensteigerungen hat der Betrieb in den vorangegangen Jahren  durch Rücklagenauflösung erhebliche Beiträge zur allgemeinen Haushaltskonsolidierung geleistet.

Auch für die Folgejahre sind weitere allgemeine Rücklagenauflösungen vorgesehen.

 

Die Betriebsleitung schlägt aus den oben - sowie im Schreiben vom 07.11.2007 - genannten Gründen  vor, auch der mehrjährigen Erfolgsplanung des Betriebes zuzustimmen.

 

Die Konsequenz hieraus ist, dass an andere Stelle des Haushaltes ein Ausgleich geschaffen werden muss. Der Schriftverkehr ist als Anlage 8 beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

- siehe Erläuterungen -