Entscheidungsvorlage - FB 30/0018/WP15
Grunddaten
- Betreff:
-
Widerspruchsbescheid Bürgerbegehren Sandhäuschen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 30 - Fachbereich Recht und Versicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Aachen
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.01.2008
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung der Verwaltung beschließt der Rat der Stadt Aachen, den Widerspruch der Vertreter des Bürgerbegehrens „Rettet das Sandhäuschen“ vom 20.10.2006 gegen den Bescheid über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 20.09.2006 zurückzuweisen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die sachlichen und rechtlichen Erwägungen aufgrund derer die obige Empfehlung ausgesprochen wird, können dem in der Anlage beigefügten Entwurf eines Widerspruchsbescheides entnommen werden.
Auswirkungen
Finanzielle
Auswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
105,1 kB
|
