Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß § 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen entsprechend der Verwaltungsvorlage den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Feststellung.

Gleichzeitig nimmt der Betriebsausschuss für Theater und Volkshochschule   den Finanzplan 2005 bis 2009 zur Kenntnis.

 

2.

Auf  Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule stellt der Rat der Stadt Aachen  gem. § 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen den Wirtschaftsplan 2005 fest .

 

 

 

 

 

(Dr. Linden)                                                                                                       (Dr. Heisler)

 

Erläuterungen:

 

1.                  Allgemeines

 

Der Entwurf zum Wirtschaftsplan 2005 umfasst

 

-                      Erfolgsplan

-                      Vermögensplan

-                      Stellenübersicht

-                      Finanzplan 2005 – 2009

 

 

Der Entwurf zum Wirtschaftsplan 2005 weist wieder einen Fehlbetrag auf. Dieser Fehlbetrag kann aufgrund eines günstigeren Jahresabschlusses 2003 und eines zu erwartenden besseren Ergebnisses 2004 (als geplant) durch  Zugriff auf die Rücklagen ausgeglichen werden.

 

Das Rücklagenkapital beträgt mit Buchungsdatum 31.12.2003  1.157.759 Euro. Der voraussichtliche Fehlbetrag 2004 wird geringer ausfallen als geplant, sodass auch der Fehlbetrag 2005 ausgeglichen werden kann.

 

Grundsätzlich ist aber zu bemerken, dass der Wirtschaftsplan der Volkshochschule schon seit zwei Jahren ein strukturelles Defizit von ca. 0,5 Mill. Euro aufweist, welches durch die Kürzung des städtischen Zuschusses um 400.000 Euro und Nichtgewährung des tariflichen Zuschlags von 2 % auf die Personalkosten (= ca. 110.000 Euro) verursacht wird.

Im Jahr 2005 muss die politische Entscheidung fallen, welche Leistungen die Volkshochschule nicht mehr anbietet, um durch Personalabbau diese Kürzungen aufzufangen. Die Konsequenzen werden in den Erläuterungen zum Finanzplan dargelegt.

 

Die Erläuterungen im einzelnen zum

 

2.                  Erfolgsplan

 

Erträge

 

Zu 1)     Das voraussichtliche Ergebnis des Jahres 2004 bei den Teilnehmerentgelten liegt über der Planzahl, so dass der Ansatz von ca. 1,59 Mill. Euro erreicht werden kann. Voraussetzung ist aber keine Kürzung beim Personalaufwand.

 

Zu 3)     Nach den Kürzungen des Landeszuschusses in 2003 und 2004 (geplant) gibt es eine Neuberechnung des Landes, die für die Volkshochschule Aachen einen höheren Landeszuschuss ab 2004 zugunsten der Schulabschlüsse ergibt, aber zu Lasten des sonstigen VHS-Angebots.

Von den ca. 1,335 Mill. Euro Landeszuschuss insgesamt entfallen ca. 786.000 Euro auf den Schulabschlussbereich und 526.000 Euro auf das übrige Angebot der Volkshochschule, einschließlich Personalkostenbezuschussung.

Weitere ca. 75.000 Euro sind Projektförderung, einschl. Zuschuss für die AKIS.

 

Zu 4)     Nach dem Einbruch der Drittmittelfinanzierung von Projekten ist eine leichte Erholung zu verzeichnen. Drittmittel werden hauptsächlich beim Bund und der EU (Lernen ohne Grenzen), bei der Stadt (Maßnahmen der Arbeitsberatung, LOS), bei der Regio IT (EDV-Schulungen) und bei der Bundesagentur für Arbeit (Pflegehelferin, EDV-Medizinassistentin) eingeworben.

 

Zu 5)            Sonstige Erträge sind Werbeeinnahmen, Dienstwohnungsvergütung und die Auflösung von Rückstellungen, die den Hauptanteil ausmachen. In 2004 werden voraussichtlich keine Rückstellungen gebildet (da kein Geld für Reparaturen da ist), so dass in 2005 keine Auflösungserträge zu erwarten sind.

 

 

 

 

Aufwendungen

 

Zu 1)     Der Personalaufwand wird geleistet für die festen, unbefristeten Mitarbeitenden und die in Projekten befristet beschäftigten Mitarbeitenden. 2 % Personalkostensteigerung ist berücksichtigt.

Zu 8)     Diese Position korrespondiert mit den Ertragspositionen „Teilnehmerentgelte“ und „Drittmittel“

 

Zu 14)   Hier sind die Kosten für den Zertifizierungsprozess der Volkshochschule, Bewachungskosten in Höhe von 16.000 Euro und die Mietnebenkosten, die vorher bei Position 15 veranschlagt waren, berücksichtigt.

 

Zu 19)   Der Verwaltungskostenbeitrag ist neu berechnet worden und rückwirkend ab 2003 berücksichtigt.

 

Zu 21)   Die Befreiung von der Pflichtprüfung fällt durch die Neugründung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW weg, da diese selbst die Prüfung vornimmt. Dies erfordert zusätzliche Aufwendungen.

 

3.                  Vermögensplan

 

Infolge der angespannten Finanzlage wird der Betrieb im Wirtschaftsjahr 2005 keine Investitionen tätigen.

 

4.                  Stellenübersicht

 

5.                  Finanzplan

 

Der Finanzplan 2005 – 2009 ist unter folgenden Rahmenbedingungen aufgestellt worden

 

-                      der städtische Zuschuss bleibt um 400.000 Euro gekürzt bei 3.882.400 Euro

-                      eine Personalkostensteigerung von 2 % wird nicht gewährt

-                      die Erträge aus dem Erfolgsplan (Teilnehmerentgelte, Drittmittel, Landeszuschuss usw.) bleiben konstant

-                      eine Entnahme aus der Rücklage ist nicht mehr möglich

-                      der Personalkostenaufwand erhöht sich jedes Jahr um 2 %

-                      der Sachaufwand erhöht sich jedes Jahr um 2 %

-                      die Abschreibungen bleiben unverändert.

 

Mit den o. g. Rahmenbedingungen muss die Volkshochschule ihren Personalaufwand drastisch reduzieren, um die Kürzungen des städtischen Zuschusses und die Steigerungen bei Personal und Sachmitteln aufzufangen. Der Personalaufwand  in 2006 beträgt nur noch 5.725.300 Euro, in 2009 5.601.300 Euro, d. h., ein Abbau der Personalausgaben in 2006 um 477.400 Euro bis 2009 um 601.400 Euro. Bei ca. 50.000 Euro Stellenbelastung bedeutet dies Abbau von 9,5 Stellen im Jahr 2005 und Abbau von weiteren 2,5 Stellen bis zum Jahr 2009.