Entscheidungsvorlage - E 49.5/0026/WP16-2

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt den vorläufigen Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011 zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den vorläufigen Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2011 fest.

Erläuterungen:

Gem. § 14 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 14.02.2007 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Der Wirtschaftsplan besteht aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht.

Der Wirtschaftsplan 2011 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 14.621.070,-€ aus.

I) Erläuterungen zum Zuschussbedarf

Die Erläuterungen zum Zuschussbedarf ergeben sich aus Anlage (Kto. 851).
Die Entnahme aus der Rücklage beträgt 270.000,- € (siehe Kto. 506/540).

II) Erläuterungen zum Erfolgsplan

Die Erläuterungen zum Erfolgsplan ergeben sich aus der Anlage 2 (Randbemerkungen).
Insbesondere sind zu nennen:

Konto 40 Personalaufwand:
Einbezogen wurden die voraussichtlichen Tariferhöhungen für das Jahr 2011 in Höhe von
264.000,00 €.
Es besteht eine Korrespondenz zum Konto 851, Zuschuss des Rechtsträgers.

Konto 506:

Abweichend vom Beschluss des Betriebsausschusses Kultur, wonach die Mittel für den Umzug sowie die Ausstattung des Stadtarchivs zusätzlich dem Wirtschaftsplan zur Verfügung gestellt werden sollen, werden die Mittel für den Umzug in Höhe von 100.000,- Euro aus der Rücklage finanziert, damit die Ausschreibung erfolgen kann.

Hinsichtlich der Einrichtungskosten ist zu prüfen, ob eine Deckung aus den Projektmitteln HII oder den investiven Mitteln des Gesamthaushaltes möglich ist, oder ebenfalls aus dem Wirtschaftsplan erfolgen muss.

Konto 540:

Außerdem soll im Vorgriff auf eine zusätzliche Mittelbereitstellung im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Vorbereitung der Ausstellung zum Karlsjahr 2014 150.000,- Euro der Rücklage entnommen werden, damit eine personelle Voraussetzung für die entsprechenden Arbeiten geschaffen werden kann.

III) Bisher nicht in den Wirtschaftsplan eingearbeitete Maßnahmen:

Aufgrund der Einführung des Vermieter-Mietermodells wird der FB 45 eine Forderung der anteiligen Kosten für die gemeinsam genutzten Objekte Talstraße 2 und Aula Carolina an E 49 richten. Die Kosten werden derzeit seitens des E 26 kalkuliert. Des Weiteren wurden bisher nicht die jährlichen Folgekosten im Hinblick auf Miete und Betriebskosten für das HII eingerechnet.
Diese wurden dem FB 20 seitens E 26 mitgeteilt.
Außerdem wird nach Abschluss der Umbauarbeiten des HII eine Neubewertung des Gebäudes vorgenommen. Auch hieraus wird sich ggfs. eine Veränderung der Miete und der Kosten für die Bewirtschaftung des Gebäudes ergeben.