Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 61/0097/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss beschließt ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

020 701  Entfernen nicht zugelassene KFZ im öffentl. Straßenraum

020 703  Verkehrsrechtliche Genehmigungen

110 101  Koordination Betriebsführung STAWAG

110 102  Verwaltung Stadtentwässerung und Kanäle

110 301  Wasserversorgung

120 101  Sondernutzung

120 102  Neubau und Unterhaltung von Straßen

120 104  Einräumung von Rechten an Straßen

120 201  Verkehrskonzepte u. Planung Straßen, Wege, Plätze

120 202  Planung, Betreuung u. Unterhaltung Verkehrsanlagen

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2015 und der Finanzplanung 2016-2018 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Mobilitätsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2016-2018 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2015 einschließlich der Finanzplanung 2016 bis 2018 wurde am 22.10.2014 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Mobilitätsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

020 701  Entfernen nicht zugelassene KFZ im öffentl. Straßenraum

020 703  Verkehrsrechtliche Genehmigungen

110 101  Koordination Betriebsführung STAWAG

110 102  Verwaltung Stadtentwässerung und Kanäle

110 301  Wasserversorgung

120 101  Sondernutzung

120 102  Neubau und Unterhaltung von Straßen

120 104  Einräumung von Rechten an Straßen

120 201  Verkehrskonzepte u. Planung Straßen, Wege, Plätze

120 202  Planung, Betreuung u. Unterhaltung Verkehrsanlagen

Die entsprechenden Unterlagen sind der Vorlage beigefügt, sofern Veränderungen zum Entwurf vor der Sitzung des Ausschusses bekannt werden, wird eine entsprechende Veränderungsnachweisung nachgereicht.

Soweit in den bis zur Ausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.