Kenntnisnahme - E 26/0051/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den 1. Quartalsbericht 2016 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Erster Quartalsbericht 2016

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen zur Erfolgsplanung (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

Erläuterungen zu den Ertragspositionen

Im Bereich der externen Erträge ergeben sich voraussichtlich höhere Erträge von insgesamt rd. 72.000 Euro.

Es entfallen dort die Mieterträge durch den Auszug des Chemischen Lebensmitteluntersuchungsamtes aus dem Verwaltungsgebäude Blücherplatz, hinzu kommen jedoch Erträge aus der Vermietung der KiTas Talbotstraße und Eintrachtstraße und von Teilen des Areals der Schule Kronenberg, Händelstraße im zweiten Halbjahr 2016 an eine Privatschule.

Bei den internen Erträgen ergeben sich geringere Erträge in Höhe von rd. 166.000 Euro durch die Beendigung von Anmietungs-Verträgen für unterschiedliche Bedarfsträger, die sich somit im Aufwandsbereich in gleicher Höhe ergeben.

Die direkten Verrechnungen mit dem Haushalt fallen mit rd. 2,2 Mio. Euro höher aus als ursprünglich geplant aufgrund von weiteren Anmietungen für den Fachbereich Soziales (Flüchtlingsunterbringung). Diesen Erträgen stehen Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber, da die zusätzlichen Anmietungskosten aus dem Haushalt erstattet werden

Erläuterungen zu den Aufwandspositionen

Die Bewirtschaftungsausgaben ergeben sich nach derzeitigem Kenntnisstand um rd. 20.000 Euro höher als ursprünglich geplant durch höhere Aufwendungen im Bereich Gebäudeversicherung.

Serviceleistungen für die Stadt werden in deutlich höheren Umfang als ursprünglich geplant geleistet, insbesondere im Bereich der externen Anmietungen im Auftrag für unterschiedliche Fachbereiche. Dem stehen korrespondierende Erträge in gleicher Höhe gegenüber, da die Ausgaben durch die jeweiligen Bedarfsträger erstattet werden.

Im Bereich der Personalkosten fallen im Vergleich zur Ursprungskalkulation keine absehbaren Mehrausgaben an.

Periodenfremder Aufwand hat sich im ersten Quartal in Höhe  von rd. 5.000 Euro ergeben.

Resumee

Nach derzeitigem Kenntnisstand ergeben sich zum 31.12.2016 das Ergebnis verschlechternde Veränderungen, so dass der geplante operative Gewinn sich um -211.700 Euro bei rd. 44.000 Euro bewegt. In der Folge verschlechtert sich auch das Jahresergebnis in dieser Größenordnung.

Erläuterungen zur Vermögensplanung (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 31.03.2016 ausgewertet.

Neue und Fortführungsmaßnahmen im Wirtschaftsplan (Zeilen 1 bis 80)

Zum 31.03.2016 sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rund

68,73 Mio. Euro zuzüglich 6,65 Mio. Euro Investitionszuschüsse rd. 23,99 Mio. Euro verfügt, dies entspricht einem Bearbeitungsstand von ca. 34,9 % (31,8 % unter Berücksichtigung der Zuschüsse).

Für die Maßnahme Umbau Bezirksamt Richterich werden 25 T Euro aus bezirklichen Mitteln zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Mittelverlagerungen müssen in erheblichem Umfang in Abstimmung mit dem FB 50 im Bereich der Maßnahmen zur Flüchtlingsunterbringung stattfinden.

So sollen von den in 2016 bereitgestellten Mitteln in Höhe von insgesamt 3 Mio. Euro insgesamt

1.248 Mio. Euro zu bereits laufenden oder abgeschlossenen Maßnahmen der Flüchtlingsunterbringung (Ankauf und Herrichtung Tempelhofer Straße, Herrichtung der Kaiserstraße und Herrichtung der Container - Grundstücke Adenauerallee und Kornelimünsterweg) verlagert werden. Die Verlagerungen werden zwingend erforderlich auf der Grundlage der zwischenzeitlich vorliegenden vertieften Planungen, Kostenberechnungen, Ausschreibungsergebnissen und aufgrund von neuen und ursprünglich nicht vorhersehbaren Erkenntnissen und letztlich nicht beeinflussbaren Faktoren.

Eine Vorlage für die politischen Gremien - Sozialausschuss, Finanzausschuss und Rat - wird durch den Fachbereich Soziales (FB 50) eingebracht. Die vorgesehenen Verlagerungen wurden in Abstimmung mit dem Finanzdezernat (Dez. II) bereits in der Anlage 2 ausgewiesen.

Darüber hinaus wird eine Verlagerung in Höhe von € 800.000,- ausgewiesen, die aus der Maßnahme „Herrichtung Tempelhofer Straße“ resultiert. Die Mittel sind verbindlich zugesagt, aber es steht noch eine offizielle Verfügung in dieser Höhe aus. Somit wird innerhalb des Wirtschaftsplans eine "Vorfinanzierung“ bzw. vorläufige Deckung hergestellt, die nach Vorliegen der offiziellen Verfügung wieder rückgängig gemacht wird.