Kenntnisnahme - FB 01/0152/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Die Stadt Aachen bedient sich zur Zielsteuerung eines strategischen Managements.

Dabei werden aus den von Rat und Verwaltungsvorstand vorgegebenen strategischen Zielen der Stadt Aachen die jeweiligen Produktstrategien abgeleitet. Die Zielfeldkarte ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Auf dieser Grundlage wurden für alle Produkte, aber auch für alle Leistungen der Eigenbetriebe, in einem moderierten Prozess Ziele und Kennzahlen entwickelt.

Damit wird auch einer Forderung des § 12 Gemeindehaushaltsverordnung NRW nachgekommen, nach der produktorientierte Ziele und sowie Kennzahlen zur Zielerreichung verbindlich festzulegen sind.

Die grundsätzliche Steuerungsausrichtung des Haushaltes über Ziele und Kennzahlen wurde durch den Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 15.03.2016 bestätigt, wonach diese Ziele und Kennzahlen ein wesentlicher Haushaltsberatungsgegenstand werden sollen.

Anlehnend an den empfehlenden Beschluss des Finanzausschusses wird der Punkt „Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts“ auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt, um einen Austausch über diese Daten zu ermöglichen.

Anlagen zu dieser Vorlage sind die Produktblätter mit Zielen und Kennzahlen für das Jahr 2016 für alle Produkte, die in der Zuständigkeit des Hauptausschusses liegen.

Diese Produktblätter sind bereits Bestandteil des Haushaltsplanes 2016.

In einigen Fällen sind diese Produktblätter im Rahmen der Arbeiten zur Vorbereitung des neuen Haushaltes bereits überarbeitet worden. Hierzu kann in der Sitzung des Hauptausschusses näher berichtet werden.

Analog der Überplanung der Haushaltsansätze werden die Ziele und Kennzahlen im jährlichen Haushaltsplanverfahren, nächstmalig mit Aufstellung des Haushaltsplanes 2017, angepasst.

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden auch die festgelegten Ziele und Kennzahlen durch die zuständigen Fachausschüsse beraten.