Entscheidungsvorlage - FB 61/0535/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung  Aachen-Kornelimünster/ Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und fasst auf Grundlage der Pläne 2015_021_L und 2015_021_RQ den Ausführungsbeschluss für die Maßnahme Korneliusstraße Parkplatz Inde.

Erläuterungen:

Anlass

Die städtische Brache  an der Korneliusstraße parallel zur  Inde soll zu einem Parkplatz ausgebaut werden, um der Parkraumnachfrage der Anwohner, Kunden, Besucher und der Wanderer auf dem Eifelsteig entgegenzukommen.

Die Realisierung einer Parkpalette an dieser Stelle, die seit Jahren diskutiert wird, hat derzeit wenig Aussichten auf Erfolg.

Planung

Auf dem o.g. Gelände soll ein Parkplatz in versickerungsfähiger Oberflächen angelegt werden. Vor Beginn der Tiefbauarbeiten müssen zunächst baufällige Schuppen und Garagen entfernt und eine denkmalgeschützte Mauer fachgerecht saniert werden. Nach  Abstimmungen mit der Denkmalbehörde und dem Gebäudemanagement kann der Abriss der baufälligen Schuppen und Garagen erfolgen. Die historische Mauer wird saniert und mit einem Betonring zur Standsicherheit versteift. Am östlichen Bereich wird die Mauer ca. 1,50 m eingeschnitten, da die Standsicherheit nicht  mehr gegeben ist. Diese Öffnung dient als fußläufiger  Durchgang.

Es entstehen 32  Parkplätze und 2 Behindertenparkplätze.

Die Parkplatzfläche wird mit versickerungsfähigem Pflaster mit Rasenfuge ausgebaut. Regenwasser kann durch Fugen und Pflasterbelag vor Ort versickern. Bei Starkregen wird überschüssiges Wasser  in der mit  Drainagekies gefüllten Mulde an der südlichen Parkplatzseite zugeführt und  versickert dort. Ein Gutachten hat die Wasseraufnahmefähigkeit des Bodens nachgewiesen.

Aufbau

10 cmversickerungsfähiges Pflaster 20/20 mit Sickerfugen 

  4 cmBrechsand- Splittgemisch 0/5

20 cmSchottertragschicht

31 cmFrostschutzschicht 0/45

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65 cmGesamt

Kosten und Finanzierung

Die Gesamtkosten für den Bau des Parkplatzes betragen brutto rund 170.000 Euro incl. 50.000 € für den Abriss der derzeitigen Gebäude und die Sanierung der denkmalgeschützten Mauer. Eine erste Ausschreibung der Denkmalsanierung wurde aufgehoben, da die Angebote als überteuert beurteilt wurden. Eine neue Ausschreibung der Arbeiten ist erfolgt und wird Ende August submittiert.

Ebenfalls noch in diesem Jahr sollen die übrigen Arbeiten im Umfang der verbleibenden rund 120.000 € beauftragt werden.

Mit der Haushaltplanung 2017 werden 150.000 € für den Bau des Parkplatzes haushaltsneutral für das Haushaltsjahr 2017 eingeplant. Hierin enthalten sind neben den Ausbaukosten für den jetzt vorgesehenen Ausbau auch die Kosten für die Planung einer evtl. noch herzustellenden Parkpalette.

Aus Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015 stehen im Haushaltsjahr 2016 unter den PSP-Elementen 5-120102-400-00400-300-1 / 4-120102-409-9 "Parkplatz Kornelimünster" insgesamt 148.030,55 € zzgl. Abschreibungen für Festwerte zur Verfügung.

Nach Abzug der Mittel für die Mauersanierung i.H.v. rd. 50.000 € verbleiben somit im Haushaltsjahr 2016 noch rd. 98.000 € für die übrigen Arbeiten zur Herstellung des Parkplatzes. Um die Aufträge i.H.v. 120.000 € vollständig in 2016 erteilen zu können, muss eine zusätzliche, überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 22.000 € mit Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2017 bereitgestellt werden. Die Deckung dieser Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme "B258 Schleidener Str., Umb. Ortslage", PSP-Element 5-120102-400-00200-300-1, die in diesem Jahr nicht mehr begonnen und mit Kassenwirksamkeit erst im Haushaltsjahr 2019 wieder in den neuen Haushalt eingeplant wird.

*Mittel aus Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2015

geplanter Haushaltsansatz zur Haushaltsanmeldung 2017

investiv - PSP-Element 5-120102-400-01500-300-1

konsumtiv - PSP-Element 4-120102-409-9