Kenntnisnahme - FB 36/0285/WP17

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.


 

Reduzieren

Erläuterungen

Erläuterungen:

 

Aufgrund der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vom 19.11.2015 in Sachen „Luftreinhalteplan Aachen“ gegen das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die Bezirksregierung Köln als planaufstellende Behörde, und gegen die Stadt Aachen als Beigeladene, fand am 08. Juni 2018 die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Aachen statt.

 

Über das Urteil sowie die weitere Vorgehensweise wird in der Sitzung mündlich berichtet.


 

Reduzieren

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

JA

NEIN

 

 

x

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

 

Die genauen finanziellen Auswirkungen können noch nicht abgeschätzt werden (ggf. Kosten für Beschilderung und Einrichtung von Fahrverbotszonen und Umsetzung anderer Maßnahmen des Luftreinhalteplans).

Loading...