Entscheidungsvorlage - FB 61/1216/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, die Verwaltung mit der Durchführung der Vergabe im Rahmen des Fördervorhabens „Anschaffung und Inbetriebnahme von automatisierungsfähigen Fahrzeugen im urbanen Raum – MarktLiner“ zu beauftragen.

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Vergabe im Rahmen des Fördervorhabens „Anschaffung und Inbetriebnahme von automatisierungsfähigen Fahrzeugen im urbanen Raum – MarktLiner“.

Erläuterungen:

Anlass

Das Thema Marktliner wurde zuletzt in den Sitzungen der Bezirksvertretung Aachen Mitte am 06.09.2017 und am 14.09.2017 im Mobilitätsausschuss beraten.

In diesen Sitzungen wurden die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zu verschiedenen möglichen Varianten der Linienführung eines Marktliners dargestellt. Grundlage der Machbarkeitsstudie war seinerzeit die Überlegung, bestehende Buslinien zu verknüpfen und über den Markt zu führen.

Da die Anpassung bestehender Buslinien für eine neue Bedienung des Marktplatzes mit negativen Auswirkungen für das Gesamtsystem verbunden wäre hat der Mobilitätsausschuss die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für eine neue eigenständige, emissionsfreie Buslinie über den Aachener Markt zu erarbeiten und die finanziellen Auswirkungen darzustellen.

In einem Ratsantrag vom 03.04.2019 beantragt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Aachen zudem erneut, dass die Verwaltung prüfen solle, inwieweit der von der RWTH Aachen entwickelte e.GO Mover im Stadtgebiet eingesetzt werden kann. Insbesondere soll nun die Strecke zwischen Bushof und Markt via Großkölnstraße untersucht werden (s. Anlage 1.)

Sachstandsbericht der Verwaltung

Im Nachgang zu den o.g. politischen Beratungen im Jahr 2017 hat die Verwaltung gezielt nach Fördermöglichkeiten für das Projekt Marktliner auf europäischer und Bundesebene gesucht. Im Jahr 2018 wurde von der Verwaltung in Abstimmung mit der ASEAG ein Antrag zur Förderung des Marktliners im Rahmen des „Förderprogramms Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gestellt. Der Förderantrag mit dem Titel „Anschaffung und Inbetriebnahme von automatisierungsfähigen Fahrzeugen im urbanen Raum – MarktLiner“ mit Gesamtkosten von 3,6 Mio. € und einer Förderquote von 50 % wurde zwischenzeitlich bewilligt.

Ziel des Förderprojektes ist es, moderne, emissionsfreie, elektrisch angetriebene Kleinfahrzeuge im ÖPNV für die Erschließung der Innenstadt und die Verbindung von Markt und Hauptbahnhof zu entwickeln, zu erproben und einzusetzen. Bereits im Mobilitätsausschuss am 06.07.2017 hat Herr Prof. Schuh den e.GO Mover als mögliches Fahrzeugkonzept für den Marktliner vorgestellt. Die Möglichkeit, ein in Aachen entwickeltes Fahrzeug in einer frühen Phase im Realbetrieb im Aachener ÖPNV zu demonstrieren fand parteiübergreifend große Zustimmung. Die Verwaltung hat in Vorbereitung zum o.g. Förderantrag neben einer herstellerunabhängigen Recherche zu elektrischen Kleinfahrzeugen auch mit e.GO zu einem möglichen Einsatz des e.GO Mover in Aachen gesprochen.

Grundlage für den o.g. Förderantrag ist der in Anlage 2 dargestellte und zwischen Stadtverwaltung und ASEAG abgestimmte Entwurf eines Linien- und Betriebskonzeptes. Das Konzept sieht eine direkte, neue Verbindung vom Aachener Hauptbahnhof über die Theaterstraße, Kapuzinergraben, Annastraße zum Markt im 7,5-Minuten-Takt vor. Die für den Förderantrag gewählte Linienführung geht unter anderem auf die politischen Beratungen im Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2017 zurück, in deren Rahmen bereits eine schnelle und direkte Anbindung vom Aachener Hauptbahnhof an den Markt diskutiert wurde. Diese Direktverbindung existiert heute in dieser Form noch nicht. Stadt und ASEAG sind darüber hinaus der Auffassung, dass für den Betrieb des Marktliners in einem ersten Schritt – nicht zuletzt aufgrund des angestrebten automatisierten Betriebes (Modellcharakter) - ein verhältnismäßig kurzer Linienweg gewählt werden sollte.

Weiteres Vorgehen

Der Förderantrag sieht vor, dass in einem ersten Schritt eine detaillierte Machbarkeitsstudie zum Einsatz des Marktliners und zum erforderlichen Fahrzeug- und Betriebskonzept durchgeführt werden soll. Die Verwaltung bereitet derzeit (Stand Mai 2019) eine entsprechende Beauftragung vor.

Grundlage für die Machbarkeitsstudie soll das eingangs beschriebene Linien- und Betriebskonzept sein. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie können auch alternative Linienwege diskutiert und untersucht werden. An die Machbarkeitsstudie schließt sich die detaillierte Ausarbeitung des Marktliner-Konzeptes, die Fahrzeugbeschaffung sowie die Fahrzeugbefähigung für den Linienbetrieb sowie der eigentliche Linien-Pilotbetrieb an. Die Verwaltung geht davon aus, dass aufgrund der erforderlichen Voruntersuchungen ein Probebetrieb des Marktliners erst im folgenden Jahr möglich sein wird.

Im Rahmen der Machbarkeitsstudie soll auch eine Führung über die Großkölnstraße geprüft werden.

Kosten und Finanzierung

Für die Umsetzung der Fördermaßnahme sowie eine sich ggfls. anschließende Fortführung des Betriebs des Marktliners sind ausreichende Mittel im Haushalt eingeplant bei PSP-Element 5-120201-900-02200-990-1 / 4-120201-977-3 - emissionsfreier Innenstadtverkehr Markt.

*Haushaltsansatz 2019 i.H.v. 400.000 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2018

  i.H.v. 100.000 €