27.04.2023 - 4 Quartalsbericht zu laufenden Schulbaumaßnahmen

Herr Lambertz vom städtischen Gebäudemanagement stellt die beigefügte Präsentation vor (siehe Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem).

Frau Griepentrog bedankt sich für die sehr aufschlussreiche Präsentation.

Herr Fischer bedankt sich ebenfalls und bittet darum, diese Präsentation zugesendet zu bekommen.

Er bedauere, dass z. B. bei der Maßnahme der Grundschule Mataréstraße zwischen Planungs- und Baubeschluss fast 4 Jahre vergehen würden. Die Ursachen dafür seien bekannt, in der Praxis führe der Raummangel aber zu sehr erschwerten Bedingungen für den Unterricht und die pädagogische Arbeit. Er sehe, dass das städtische Gebäudemanagement alles abarbeite was durch den Ausschuss beauftragt worden sei, aber mit Verzögerungen von 1-2 Jahren nach der Planung.

Frau Griepentrog teilt mit, dass es schade sei, dass es fast 4 Jahre dauere. Angesichts der Dichte und Fülle an Maßnahmen habe sie großen Respekt vor der Arbeit.

Frau Heider bedankt sich ebenfalls für die Präsentation. Es werde auch die Fortschritte deutlich, es würden auch Maßnahmen abgeschlossen. Sie fragt, warum die mit rot markierten Lücken nach dem Baubeschluss nur bei den Grundschulen auftreten und z.B. nicht bei den Gymnasien. Sie erkundigt sich wie diese zu bewerten seien und ob sie vermeidbar seien.

Herr Lambertz erläutert, dass diese in Abstimmung mit dem FB 45 sich leider durch das übliche formalrechtliche Prozedere im Haushaltsrecht ergeben würden. Erst nach Vorliegen der Entwurfsplanung dürften die Mittel für das Folgejahr eingestellt werden und der Haushalt werde erst im Folgejahr genehmigt. Die weiteren Schritte dürften erst danach fortgeführt werden.

Bei den Maßnahmen im Rahmen der G8 / G9-Umstellung wäre im Vorfeld klar gewesen, dass der Zeitplan sehr eng werden würde. Daher seien mehr Planungsmittel eingerechnet und im Haushalt zur Verfügung gestellt worden, sodass eine Planung bis Leistungsphase 5 HOAI möglich sei. Dies sei aber keine Regel im Haushaltsrecht, es sei aufgrund der Notwendigkeit und der zeitlichen Dringlichkeit der Maßnahmen ausnahmsweise so gehandhabt worden.

Herr Kaldenbach bestätigt Herrn Lambertz, die Mittel seien so vorausschauend im Haushalt eingestellt worden um arbeitsfähig zu sein. Die aktuell etatisierten Mittel seien aber nicht auskömmlich. Die Verwaltung und die Politik müsse sich gemeinsam darum bemühen, dass nach Abschluss der Leistungsphase 3 die Restmittel in den Haushalt eingestellt werden, damit die Räume pünktlich zum 01.06.2026 zur Verfügung stehen können.

Herr Auler ergänzt, dass auch die eingeplanten Summen in der § 13-Liste nicht mehr stimmen und es da Nachsteuerungsbedarf für den Haushalt gebe. Er sehe mit Sorge auf den Zeitplan zur baulichen Fertigstellung der Maßnahmen G8 / G9. Es zeigt, dass nicht alle Dinge in der eigenen Hand liegen würden, auch wenn zügig gearbeitet werde. Er sei daher froh, dass Alternativpläne geprüft würden.

Frau Vallot teilt mit, dass die Präsentation eindrucksvoll zeige wie viel Geld in die Schulen investiert werde. Dies sei aus ihrer Sicht sehr positiv. Es sei schade, dass bei der Grundschule Mataréstraße so viel Zeit bis zum Abschluss der Baumaßnahmen vergehe, da die Schule in einem schwierigen Viertel liege. Sie bedauere, dass es nicht möglich sei, dies zu beschleunigen.

Herr Pilgram ergänzt, dass am Dienstag im Finanzausschuss von Frau Grehling ein System zur Investitionscontrolling vorgestellt worden sei und fragt ob die vorgestellten Daten damit kompatibel seien. Darüber hinaus fragt er, ob es zum Funktionieren, zur Lebensdauer und zur Reparaturanfälligkeit der stationären Lüftungsanlagen Erfahrungen gebe.

Herr Lambertz verweist bezüglich der Fragen zu den stationären Lüftungsanlagen auf seinen Kollegen Martin Lambertz.

Herr Ganser ergänzt, dass die Geräte schon seit langer Zeit an anderen Schulen im Einsatz seien. Sie würden immer im Zusammenhang mit Hüllsanierungen installiert. Die Erfahrungen zeigen, dass zu Beginn zwar das genaue Einstellen der Geräte bzw. die Kommunikation in der Fernsteuerung der Geräte gelegentlich Schwierigkeiten mit sich bringe, aber die Geräte als solche seien sehr gut und würden über eine sehr lange Nutzungsdauer halten und betrieben werden.

Frau Griepentrog teilt mit, dass die Präsentation in Allris hochgeladen werden wird. Beim letzten Mal sei sie ausnahmsweise zusätzlich von Frau Kampel per Mail an alle versendet worden seien.  Bei Bedarf könne sich an Frau Kampel bzgl. der Zusendung der Unterlagen gewendet werden.

Sie schlägt vor, diesen detailreichen und großen Bericht nicht mehr vierteljährlich, sondern halbjährlich auf die Tagesordnung zu nehmen. Ein nächster Bericht im Herbst reiche.

Hierüber herrscht Einvernehmen im Ausschuss.