16.04.2024 - 12 KiTa-Neubau Max-Ernst-Straße: Ergebnis Nullpla...

Frau Scheidt weist auf den zu Beginn der Sitzung ausgelegten, geänderten Beschluss der Bezirksvertretung Kornelimünster-Walheim (s. Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem) hin.

Frau Komitsch stellt die Planungen für den KiTa-Neubau in der Max-Ernst-Straße mit besonderem Schwerpunkt auf die realisierbaren Gruppen anhand einer Power-Point-Präsentation (s. Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem) vor. Sie hebt hervor, dass das grundsätzliche Ziel die Realisierung von vier KiTa-Gruppen sei. Aufgrund der noch zu geringen Planungstiefe bestünde jedoch ein verbleibendes Restrisiko, dass gegebenenfalls doch nur drei Gruppen umgesetzt werden könnten.

Frau Schmitt-Promny erläutert, dass sie sich mit der Bezirksvertretung bezüglich der Beschlusserweiterung auf mindestens fünf Gruppen in Verbindung gesetzt habe. Die Bezirksvertretung sei optimistisch gewesen. Sie dankt Frau Komitsch für die Ausführungen und lobt die Bemühungen, möglichst viel Fläche zu gewinnen. Gleichzeitig müssten bestimmte Rahmenbedingungen, wie das Angebot von Parkplätzen, eingehalten werden. Sie bittet um Prüfung, ob alternativ die Nutzung von öffentlichen Parkplätzen infrage kommen und die somit freiwerdende Fläche noch für die KiTa selbst genutzt werden könnte.

Frau Komitsch erläutert, dass am unteren Rand des Bebauungsplans bereits eine Verkehrsfläche festgelegt worden sei. Sofern diese Fläche verändert werden solle, müsse in den B-Plan eingegriffen werden. Ein Änderungsverfahren würde aber zu einem deutlichen Zeitverzug führen.

Herr Tillmann merkt an, dass sich der Ausschuss dem erweiterten Beschluss der BV anschließen würde, wenn dies möglich wäre. Bedauerlicherweise sei die verfügbare Fläche begrenzt und auch die Vorgaben der Nachbargrundstücke seien nicht veränderbar. Insofern trage er den Beschluss mit der Realisierung von mindestens vier Gruppen mit. Er appelliert jedoch, dass diese vier Gruppen das Minimum sein sollten. Er erkundigt sich nach dem aktuellen Zeitplan hinsichtlich der städtischen KiTa Falkenberg und ob ein nahtloser Übergang – das heißt, die Fortführung des Betriebes am bisherigen Standort bis zur Überführung der KiTa in den Neubau – gelingen könne.

Herr Kaldenbach weist darauf hin, dass der Ausschuss die mögliche Verlagerung zwar zur Kenntnis genommen aber die finale Entscheidung hierüber noch nicht getroffen habe. Die Verwaltung gehe bei ihren Planungen von einer Verlagerung der KiTa in die Max-Ernst-Straße aus. Nach jetzigem Stand und auf Grundlage der bisherigen Gespräche mit dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) könne davon ausgegangen werden, dass der Betrieb am Falkenberg bis zur Fertigstellung des Neubaus fortgeführt werden könne.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss

-          nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und

-          beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, den Planungsauftrag (Leistungsphasen 1 bis 3 HOAI) für einen mindestens viergruppigen Kita-Neubau auf dem Grundstück Max-Ernst-Straße beim Gebäudemanagement der Stadt Aachen in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.