25.04.2024 - 11 Tagesordnungsantrag der Fraktionen Grüne und SP...

Der Vorsitzende, Herr Deumens, weist zu Beginn der Beratung dieses Tagesordnungspunktes auf die Tischvorlage zu diesem TOP hin (Anlage 1 zu TOP 11).

Frau Koentges dankt der Verwaltung zunächst für die guten Angebote, die beiden Zielgruppen verwaltungsseitig laut Vorlage gemacht werden. Mit Hinweis auf Beschwerden von Bürger*innen aus dem Bereich Bushof/Kaiserplatz bittet Frau Koentges die Verwaltung, im Bereich dieser Örtlichkeiten weitere Anstrengungen für eine Verbesserung zu unternehmen. Am Ende ihres Wortbeitrags fragt Frau Koentges nach dem aktuellen Stand der Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse des Ausschusses zum Café Plattform nach.

Frau van der Meulen bittet die Verwaltung bei den geplanten Gesprächen mit der LVR-Landesklinik, die in der Verwaltungsvorlage beschriebene Problematik von „Drehtüreffekten“ (Entlassung von Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen 24 oder 48 Stunden nach ihrer Einweisung), anzusprechen.

Frau Knabe hält fest, dass der städtische Finanzzuschuss für das Café Plattform dem Haushaltbeschluss des Ausschusses und des Rats entsprechend für das laufende Jahr von 19.500 Euro auf 88.000 Euro erhöht worden sei. Bezüglich eines darüberhinausgehenden Mittelbedarfs habe die Caritas der Verwaltung zwischenzeitlich viele Zahlen geliefert. Die Verwaltung befinde sich diesbezüglich in laufender Abstimmung mit der Caritas und werde dem Ausschuss zu gegebener Zeit zur Entscheidung vorlegen, welche Mittel zusätzlich für eine Ausweitung der Öffnungszeiten des Café Plattform benötigt würden.

Am Ende der Aussprache ergeht einstimmig folgender Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.