08.09.2015 - 6 Antrag der Fraktion GRÜNE vom 24.08.2015: Komm...

Frau Scheidt begründet den Antrag mit dem Wunsch nach frühzeitiger Diskussion über den zukünftigen Regelungsbedarf. Der Weg müsse weg von Einzelfallentscheidungen führen. Herr Jansen verweist auf den SPD-Antrag „Neue Möglichkeiten zum U3 Ausbau“, der zur Sitzung ausliegt. Allgemein wird die Arbeit des Runden Tisches als sehr sachlich eingeschätzt. Konkrete Lösungsansätze sollen bereits in der Oktobersitzung des Ausschusses vorgestellt werden. Herr Rothkopf begrüßt die notwendige Bewegung in der Debatte.

Im Vortrag von Herrn Kaldenbach (siehe auch Anlagen Sitzung) wird deutlich, dass bei den aktuellen Mietpreisen ein nicht unerheblicher Teil des Mietaufkommens nicht durch Landes- oder Kommunalförderung abgedeckt sind, insofern ist die Übernahme der Trägeranteile ein dringend zu lösendes Problem.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig