Entscheidungsvorlage - Dez VII/0056/WP18

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Mit dieser Vorlage (s. Absatz Elementarschadenversicherung) ist der Antrag der CDU Fraktion “Elementarversicherung für Bürger*innen”, der am 26.10.2021 in der BV Aachen-Kornelimünster/Walheim gestellt wurde, bearbeitet

 

Am 10.09.2024 wurde die gleichlautende Vorlage im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz behandelt und darauf verwiesen, dass der Antrag der CDU Fraktion “Elementarversicherung für Bürger*innen”, der am 26.10.2021 in der BV Aachen-Kornelimünster/Walheim gestellt wurde, nur in dieser behandelt werden kann.

 

Regionales Hochwasserrisikomanagement/Kommunikation mit der Städteregion und dem WVER

Als Reaktion auf das Hochwasserereignis 2021 wurde im Jahr 2022 eine interkommunale Struktur zum Hochwasserrisikomanagement zwischen der Stadt Aachen und Städteregion Aachen sowie dem Wasserverband Eifel-Rur (WVER) etabliert. Ziel ist es, geeignete Strukturen zu schaffen, um für künftige Hochwasser- und Starkregenereignisse besser aufgestellt zu sein. Hierfür tagen seither Vertreter:innen der Verwaltungen, Kommunen und des Wasserverbandes in Arbeitsgruppen, die sich inhaltlich an den Flusseinzugsgebieten Inde, Wurm und obere Rur orientieren. Die Arbeitsgruppen Inde und Wurm sind weitestgehend in die begleitenden Prozesse des WVER zu dem Masterplan Inde/Vicht sowie dem Ende 2023 im Entwurf vorgelegten Masterplan Wurm übergegangen. Der Masterplanentwurf Wurm wurde im Juni 2024 durch den WVER im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vorgestellt. An der Arbeitsgruppe obere Rur ist die Stadt Aachen nicht beteiligt.

Das Thema „kommunales Starkregenmanagement“ war ursprünglich zentraler Schwerpunkt einer vierten Arbeitsgruppe, die sich im Ergebnis ersten Sitzungen in Kleinarbeitsgruppen u.a. zu den Themen Informationsportale für Behörden und Bürger:innen und Starkregengefahrenkarten aufgegliedert hat.

Seit Januar 2024 widmet sich eine fünfte Arbeitsgruppe unter Beteiligung der jeweiligen Presseämter einer gemeinsamen Kommunikationsstrategie über Risiken von Überflutung durch Hochwasser und Starkregen.

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden den technischen Dezernenten regelmäßig vorgestellt. Der obersten Leitungsebene, dem sogenannten Lenkungskreis bestehend aus den Hauptverwaltungsbeamten und dem WVER-Vorstand, wird jährlich berichtet.

 

Koordinierung Gefahrenkommunikation im Notfall

Das Hochwasserereignis 2021 wurde hinsichtlich einer Ereignisbewältigung und Gefahrenkommunikation in drei sich ergänzenden Strängen aufgearbeitet:

 

1. Ereignisbewältigung auf regionaler Ebene:

Die Verbindung von Katastrophenschutz und Wasserwirtschaft hat im Rahmen des regionalen Hochwasserrisikomanagements mit der Städteregion und dem WVER (siehe oben) eine wichtige Rolle eingenommen. Auftakt der Gespräche bildete im Oktober 2022 ein erster „Workshop Ereignisbewältigung Katastrophenschutz und Wasserwirtschaft“. Im Januar und März 2023 folgten weitere Workshops. Der Ebenen übergreifende Informationsaustausch vor und während der Krisensituation waren hierbei zentrales Thema. Ein Plangespräch mit Übungsszenario sollte mögliche Schwachstellen in der Kommunikation aufzeigen und Anregungen für Optimierungsansätze liefern. Fachexpertise für die Vorbereitung und Durchführung eines solchen Plangespräches wurde durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eingeholt.

Umgesetzt wurde diese Idee im Oktober 2023 in Form der durch das BBK moderierten Planbesprechung „STAWEX23“ unter Einbeziehung der Städteregion Aachen, Stadt Aachen und dem WVER. Im November 2023 folgte eine weitere Planbesprechung im Innenministerium, ebenfalls durchgeführt durch das BBK unter Einbeziehung des Ministeriums des Innern des Landes NRW (IM), Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW (MUNV), Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV), Bezirksregierung Köln, Städteregion Aachen und Stadt Aachen.

Beide Plangespräche hatten als Ziele eine zeitgerechte Ebenen übergreifende Abstimmung bei einem drohenden Ereignis, die Überprüfung der Schnittstellenthematiken auf allen Ebenen, eine Abstimmung zur zeitgerechten Warnung der Bevölkerung und der Risiko- und Krisenkommunikation sowie eine Abstimmung zu Krisenmangement-Strukturen und -Prozessen.

Von Seiten der Stadt Aachen waren bei den Besprechungen Vertreter:innen der Feuerwehr sowie der Unteren Wasserbehörde und die Fachbereichsleitung FB 36 vertreten. Eine Nachbesprechung auf städtischer Ebene erfolgte im Juni 2024.

 

2. Gefahrenkommunikation auf regionaler Ebene

Um sich bei anbahnenden Unwetterlagen auf dem „kurzen Dienstweg“ zwischen der Unteren Wasserbehörde der Stadt Aachen, der Unteren Wasserbehörde der Städteregion Aachen und dem WVER auszutauschen, wurde ein formloser, informeller Austausch der Fachleute eingerichtet. Bei nahenden und potentiell kritischen Unwetterlagen wird kurzfristig eine Videokonferenz einberufen um sich auszutauschen und anschließend Informationen an die zuständigen Stellen innerhalb der Häuser weiterzugeben. Auch im weiteren Verlauf einer sich entwickelnden Unwetterlage wird der Austausch in der Konstellation UWB Stadt Aachen, UWB Städteregion Aachen und WVER bestehen bleiben. Aus diesen Abstimmungen ergeben sich keine Veränderungen der bestehenden Verantwortlichkeiten.

3. Stadtinterne Ereignisbewältigung und Gefahrenkommunikation:

Parallel zu den regionalen Gesprächen wurden auf städtischer Seite die Prozesse und Meldewege bei einer potentiell kritischen Unwetterlage geprüft und aktualisiert. Im Juni 2024 hat ein stadtinterner Austausch zwischen dem FB 36 und FB 37 stattgefunden, bei dem u.a. ein Fazit zu den Übungen STAWEX23 und HOWEX23 gezogen wurde und die Prozesse und Meldewege abgestimmt worden sind. Die Feuerwehr und die UWB stehen auch künftig in einem engen Austausch.

 

DWA Audit: „Überflutungsvorsorge – Hochwasser und Starkregen zur nicht-baulichen Hochwasservorsorge“

Am 11. und 12.12.2023 fand das Audit „Überflutungsvorsorge – Hochwasser und Starkregen zur nicht-baulichen Hochwasservorsorge“ der deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) statt. Dabei wurde die Stadt Aachen jeweils für Flusshochwasser und Starkregen mit jeweils den Hochwasser-Ereignisfällen HQhäufig, HQ100 und HQextrem auf den Bewertungsfeldern „Kenntnis des Risikoprofils“, „Planen und Bauen“, „Vorbereitung des Ereignisfalls“ und „Eigenvorsorge der Bürger:innen“ bewertet. Insgesamt hat die Stadt Aachen 74% Prozent der möglichen Punkte erreicht und ist damit im Städtevergleich gut aufgestellt. Die Ergebnisse wurden auch im Begleitenden Beirat Hochwasser-Resilienz am 29.05.2024 vorgestellt. Ein Folgeaudit nach 6 Jahren wird von der DWA empfohlen. Kurzfassung der Auditorin: s. Anlage

 

Begleitender Beirat Hochwasserresilienz

Aus Treffen mit der Hochwasserschutzinitative (HSI), dem Wasserverbands Eifel-Ruhr (WVER) und der Stadt Aachen ist der Begleitende Beirat Hochwasserresilienz entstanden, wurde am 19.04.2023 konstituiert und hat seitdem fünfmal getagt. Mitglieder des Beirats sind Vertreter:innen der HSI für die Stadtteile Friesenrath, Hahn, Sief und Kornelimünster, Vertreter:innen der Stadt Aachen, des WVER, der Bezirksvertretung, der Wissenschaft, des Nabu und der Fraktionen des Stadtrats. Themenabhängig werden zusätzlich Expert:innen eingeladen.

Beim ersten Begleitenden Beirat (19.04.2023) wurde der Masterplan Inde-Vicht vorgestellt. Über 200 Maßnahmenvorschläge sind darin in 63 Projekte gebündelt und unter www.hochwassergefahrenvorbeugen.de in einer Kartendarstellung einsehbar. Die Maßnahmen werden derzeit geprüft, ergänzt und dynamisch angepasst.

Im zweiten Begleitenden Beirat (23.05.2023) wurde eine Auswertung der Brückenschäden an Inde und Vicht sowie den Einfluss von Brückenbauweisen auf den Wasserspiegel durch Prof. Dr. Holger Schüttrumpf (RWTH IWW) vorgestellt. Insgesamt ist die Brückendichte an Inde und Vicht sehr hoch, wobei bei einer Verklausung (Verstopfung durch z.B. Treibgut) sich der Wasserstand vor einer Brücke um bis zu 2 Meter erhöhen kann.

Themen des dritten Begleitenden Beirats (18.10.2023) waren Hochwasserrisikobetrachtung, Sachstandsbericht zur Infrastruktur in den 2021 betroffenen Gebieten und Hochwasserschutz am Pilgerweg in Kornelimünster, weil dort 2021 die Verwallung nicht ausgereicht hat.

Im vierten Begleitenden Beirat (28.02.2024) lag der Schwerpunkt auf Eigenvorsorge und Kommunikation. Herr Reinhard Vogt (Reinhard Vogt, HW Auditor und Sachkundiger HW Pass) war zu Gast und stellte das Thema "Hochwassergefahren und Hochwasservorsorge" vor. Bei dieser Sitzung wurde die Entscheidung getroffen, einen "Aktionstag Hochwasser" zu veranstalten.

Im fünften Begleitenden Beirat (29.05.2024) wurde vorgestellt, dass der Münsterwald lediglich Hochwasserspitzen etwas abfangen, aber durch die Topographie und Bodenbeschaffenheit keinen signifikanten Beitrag zu Hochwasserschutz leisten kann. Zusätzlich wurden die Ergebnisse des DWA-Audits (s.o.) durch die Autorin Frau Bettina Falkenhagen vorgestellt.

Insgesamt zieht sich durch alle Beiräte die Frage nach baulichen Maßnahmen für den Hochwasserschutz (Retentionsbecken, Dämme, etc.). Die Planungs- und Bauzeiten umfangreicher baulicher Maßnahmen umfassen ca. 20 Jahren und sind dadurch lange kaum oder nicht öffentlich wahrnehmbar. Konkretes Beispiel ist ein möglicher Straßendamm an der Aachener Straße, der derzeit geprüft wird.

Ein weiteres kontinuierliches Thema ist die Eigenvorsorge und der Schutz im Hochwasserfall. Es gibt keinen vollständigen Hochwasserschutz und private Hochwasservorsorge ist zwingend notwendig und gesetzlich gefordert, um Schäden zu minimieren (vgl. §5 WHG). Die zentralen Aufgaben, um diese zu ermöglichen sind leicht zugängliche und verständliche Informationen (z.B. Gefahrenkarten) sowie die Kommunikation dieser. Im Rahmen des Begleitenden Beirats Hochwasserresilienz und flankierender Veranstaltungen (z.B. Aktionstag Hochwasser, s.u.) wird dem Folge geleistet.

 

Elementarschadenversicherung

Auf Bund- und Länderebene wurde zuletzt auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20.06.2024 über eine verpflichtenden Elementarversicherung diskutiert und keine Einigung erzielt. Die Länder fordern eine Pflichtversicherung für alle Gebäude mit den damit einhergehenden amtlichen Kontrollen und Sanktionen. Gegenvorschlag des Bundes ist eine Angebotspflicht. Der Deutsche Städtetag befürwortet eine Ausweitung der Versicherungsdichte und dass jede:r Hausbesitzerin eine Möglichkeit sich zu versichern haben sollte, und mahnt gleichzeitig an, dass eine Versicherung weder die Bereitschaft zur Eigenvorsorge noch die Unterstützung von Bund und Ländern zur Klimafolgenanpassung von Städten beschränken darf.

 

Erarbeitung der Starkregengefahrenkarte und weitere Schritte

Im Rahmen eines Förderprojektes wurde auf Basis der Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement in NRW die Starkregengefahrenkarte für Aachen erstellt und im Geodatenportal der Stadt Aachen (https://geoportal.aachen.de/) veröffentlicht. In einer 2. Förderstufe soll auf dieser Basis eine Risikoanalyse und ein Handlungskonzept erarbeitet werden. Mit der Bewilligung dieser 2. Stufe wird noch in 2024 gerechnet. Dann kann auch die Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit ein wichtiger Teil der weiteren Bearbeitung sein.

 

Blau-grüne Infrastruktur

An verschiedenen Stellen werden in der Stadt Aachen Vorhaben zur blau-grünen Infrastruktur bearbeitet. Die Offenlegung der Aachener Bäche, der Wasserversorgung am Büchel, der Entwicklung des Sportpark Soers oder im Rahmen der Baumkolonne sind als Bespiele zu nennen. Diese Themen werden derzeit in der Regel zusätzlich zu den regulären Verwaltungsaufgaben erledigt. Eine gesamtstädtische Betrachtung benötigt die entsprechenden Ressourcen und politischen Gestaltungswillen.

 

Veranstaltungen:

Wasserworkshop (03.07.2024)

Am 03.07.2024 fand der zweite „Wasserworkshop“ an der RWTH statt (der erste „Wasserworkshop“ zum interdisziplinären Austausch fand 2022 statt). Es handelt sich dabei um eine Kooperation zwischen Instituten der RWTH (IWW, ISA, LA) und Dezernat VII und wurde im Rahmen des Profilbereichs Build-Lived-Enviroment (BLE) organisiert. Es nahmen Vertreter:innen der Stadt Aachen, der StädteRegion Aachen, des WVER und verschiedener Fakultäten der RWTH Aachen teil. Die Stadt Aachen, die StädteRegion Aachen und der WVER stellten in Impulsvorträgen aktuelle Themen zu Dürre und Hochwasser vor. Es folgten Diskussionsrunden an Thementischen (Wasserbilanz der Region Aachen; Wassersensible Stadt Aachen; Verborgene Schätze der Bäderstadt). Der Austausch stieß auf großes Interesse seitens der Teilnehmenden und soll fortgeführt werden.

 

Aktionstag Hochwasser in Kornelimünster (06.09.2024)

Am 06.09.2024 findet in Kornelimünster ein Aktionstag Hochwasser statt. Im nicht-öffentlichen Teil findet mit Hochwasserexpert:innen und Anwohner:innen eine Begehung der 2021 betroffenen Straßen rund um den Korneliusmarkt statt, um bereits erfolgte Maßnahmen einzuschätzen und weitere Maßnahmen zu besprechen.Problem in Aachen sind kurze Vorwarnzeiten von ca. 1h, sodass mobile Schutzmaßnahmen darauf angepasst schnell aufbaubar sein müssen. Genauso wichtig wie der Schutz von Einzelgebäuden ist der gemeinsame Schutz von Häuserzeilen und Straßenzügen. Werden lediglich einzelne Häuser geschützt, kann es unter Umständen durch das Wasser in den Nachbarhäusern trotzdem zu Schäden kommen. Um die Sichtbarkeit davon zu erhöhen, findet der Aktionstag Hochwasser statt.

Im öffentlichen Teil ab 16 Uhr auf dem Korneliusmarkt bietet ein breites Angebot von Akteur:innen "Hochwasserschutz zum Anfassen. Unter anderem dabei sind der Katastrophenschutz, der DLRG, das Hochwasserkompetenzzentrum, die Fluthilfe und die Hochwasserschutzinitiative. Parallel wird für Kinder im Grundschulalter ein Workshop zum Thema Hochwasser angeboten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

	JA	NEIN

 

 

Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

 

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

 

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

 

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

 

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr  (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt